Rechtsprechung
| VG Berlin, 19.07.2006 - 3 A 851.05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,80924) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Rheinland-Pfalz, 16.03.2010 - 6 A 10813/09
Präsident zieht Bilanz für 2009 - Ausblick auf 2010
Im Hinblick darauf ist bei einer am Sinn und Zweck orientierten Auslegung des § 2 Nr. 7 BEMFV ein Bereich jedenfalls dann als kontrollierbar anzusehen, wenn aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse der Zutritt bzw. der nicht nur vorübergehende Aufenthalt von Personen ausgeschlossen ist (so bereits VG Berlin, Beschluss vom 17. Juli 2006 -3 A 851.05 -, juris; weiter gehend VG Köln, Urteil vom 30. Mai 2008 - 11 K 7508/05 -). - VG Göttingen, 06.06.2019 - 4 A 345/17
Eigentumrecht; kontrollierbarer Bereich; Mobilfunkanlage; Sicherheitsabstand; …
Im Hinblick darauf ist bei einer am Sinn und Zweck orientierten Auslegung des § 2 Nr. 7 BEMFV ein Bereich jedenfalls dann als kontrollierbar anzusehen, wenn aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse der Zutritt bzw. der nicht nur vorübergehende Aufenthalt von Personen ausgeschlossen ist (so bereits VG Berlin, Beschluss vom 17. Juli 2006 -3 A 851.05 -, juris; weitergehend VG Köln, Urteil vom 30. Mai 2008 - 11 K 7508/05 -).
dejure.org
Übersicht VG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.