Rechtsprechung
| BAG, 20.05.1976 - 3 AZR 291/75 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Provision des Angestellten - Tätigkeit für andere Konzernunternehmen - Einfluß auf Provision - Pflicht des Arbeitgebers
- EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)
Provisionspflichtige Geschäfte eines Angestellten innerhalb einer Konzernstruktur
Verfahrensgang
- LAG Baden-Württemberg, 31.01.1975 - 6 Sa 88/74
- BAG, 20.05.1976 - 3 AZR 291/75
Papierfundstellen
- VersR 1977, 190
- DB 1976, 2262
Wird zitiert von ... (2)
- ArbG Köln, 19.01.2024 - 18 Ca 1251/20 Rn. 161 In Rechtsprechung und Literatur ist anerkannt, dass die Auslegung von erfolgsabhängigen Entgeltabreden ergeben kann, dass Geschäfte von Drittunternehmen, die mit dem Arbeitgeberunternehmen verbunden sind, auch ohne ausdrückliche vertragliche Regelung für die Bemessung der erfolgsabhängigen Vergütung des Arbeitnehmers Bedeutung erlangen können (vgl. nur BGH…, Urteil vom 4. Dezember 1986 - I ZR 101/85 -, Rn. 12, juris;… Urteil vom 30. Januar 1981 - I ZR 17/79 -, Rn. 14, juris; BAG, Urteil vom 20. Mai 1976 - 3 AZR 291/75 -, Rn. 23, juris;… BeckOK ArbR/Hagen, 70. Ed. 1.12.2023, HGB § 87 Rn. 10;… MüKoHGB/Thüsing, 5. Aufl. 2021, HGB § 65 Rn. 10;… Diller in: Henssler/Willemsen/Kalb, Arbeitsrecht Kommentar, 10. Auflage 2022, § 65 HGB, Rn. 9;… Schaub/Vogelsang ArbR-HdB, 20. Aufl., § 75. Provision Rn. 13;… Emde in: Staub, HGB, 6. Aufl. 2021, § 87 [Provisionspflichtige Geschäfte]).
- BAG, 29.09.1987 - 3 AZR 87/86
Berücksichtigung von Provisionseinkünften bei der Berechnung der Betriebsrente …
Es steht damit im Gegensatz zu dem variablen, erfolgsabhängigen Entgeltbestandteil der Provision (BAG Urteil vom 17. April 1975 - 3 AZR 289/74 - AP Nr. 32 zu § 1 FeiertagslohnzahlungsG, mit Anm. Fenn; Urteil vom 20. Mai 1976 - 3 AZR 291/75 - AP Nr. 10 zu § 65 HGB; Urteil vom 8. Dezember 1982 - 4 AZR 88/80 - AP Nr. 5 zu § 1 TVG Tarifverträge: Versicherungsgewerbe;… Hueck/Nipperdey, Lehrbuch des Arbeitsrechts, I. Bd., 7. Aufl. 1963, S. 300).
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