Rechtsprechung
| BAG, 17.10.1989 - 3 AZR 50/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Göttingen, 27.03.1987 - 3 Ca 875/86
- LAG Niedersachsen, 16.12.1987 - 5 Sa 1002/87
- BAG, 17.10.1989 - 3 AZR 50/88
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BAG, 25.08.1976 - 5 AZR 788/75
Gleichbehandlung - Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz - …
Auszug aus BAG, 17.10.1989 - 3 AZR 50/88
Die Vordienstzeit ist immer nur ein Element des Anspruches ( BAG vom 25. August 1976 - 5 AZR 788/75 - AP Nr. 41 zu § 242 BGB Gleichbehandlung, zu 3 der Gründe mit zustimmender Anm. von G. Hueck; vom 30. August 1979 - 3 AZR 58/78 - AP Nr. 16 zu § 613 a BGB, zu 1 der Gründe). - BAG, 30.08.1979 - 3 AZR 58/78
Gewährung - Berechnung - Versorgungsleistung - Versorgungszusage - Zusage - …
Auszug aus BAG, 17.10.1989 - 3 AZR 50/88
Die Vordienstzeit ist immer nur ein Element des Anspruches ( BAG vom 25. August 1976 - 5 AZR 788/75 - AP Nr. 41 zu § 242 BGB Gleichbehandlung, zu 3 der Gründe mit zustimmender Anm. von G. Hueck; vom 30. August 1979 - 3 AZR 58/78 - AP Nr. 16 zu § 613 a BGB, zu 1 der Gründe).
- LAG Hamm, 23.03.2004 - 6 Sa 1430/03
Ergänzende Vertragsauslegung wegen Änderung Besoldungsrecht
Es ist dann unter Berücksichtigung aller in Betracht kommenden Umstände zu untersuchen, wie die Beteiligten diesen Punkt redlicherweise geregelt hätten, wenn sie ihn denn bedacht hätten (BAG 22. Januar 1997 - 5 AZR 658/95; BAG 13. November 2002 - 4 AZR 393/01; BAG 3. Juni 1998 - 5 AZR 552/97; BAG 26.06.1996 - 7 AZR 674/95; BAG 23. Februar 1995 - 6 AZR 573/94; BAG 12. März 1991 - 3 AZR 86/90; BAG 17. Oktober 1989 - 3 AZR 50/88; vgl. zur ergänzenden Vertragsauslegung bei Verweisung auf das Beamtenversorgungsrecht BAG 10. Januar 1984 - 3 AZR 52/82).
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