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Rechtsprechung
   BAG, 02.06.1987 - 3 AZR 764/85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,1933
BAG, 02.06.1987 - 3 AZR 764/85 (https://dejure.org/1987,1933)
BAG, Entscheidung vom 02.06.1987 - 3 AZR 764/85 (https://dejure.org/1987,1933)
BAG, Entscheidung vom 02. Juni 1987 - 3 AZR 764/85 (https://dejure.org/1987,1933)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1987, 1598
  • NZA 1988, 19
  • VersR 1988, 68
  • BB 1987, 2306
  • DB 1987, 2211
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

  • BAG, 24.06.1986 - 3 AZR 645/84

    Berücksichtigung von Tantiemen bei der Berechnung der Rentenhöhe - Verhälnis …

    Auszug aus BAG, 02.06.1987 - 3 AZR 764/85
    Zu der letztgenannten Alternative hat der Senat im Urteil vom 24. Juni 1986 (- 3 AZR 645/84 - DB 1987, 587, unter II 1 a der Gründe) bereits Stellung genommen.
  • BAG, 26.04.1994 - 3 AZR 981/93

    Insolvenzschutz für Rentenanpassung

    Der Zweck der Regelung in § 7 Abs. 5 Sätze 1 bis 3 BetrAVG geht dahin, einen Mißbrauch der Insolvenzsicherung zu verhindern (BAG Urteil vom 2. Juni 1987 - 3 AZR 764/85 - AP Nr. 42 zu § 7 BetrAVG).

    Mithin kommt es auf den Zeitpunkt der Zusage an, mag der Eintritt des Erfolgs auch von ungewissen oder bedingten künftigen Umständen abhängen (BAG Urteil vom 2. Juni 1987 - 3 AZR 764/85 - AP Nr. 42 zu § 7 BetrAVG, zu 2 c der Gründe, m. w. N.).

  • BAG, 18.03.2003 - 3 AZR 120/02

    Versicherungsmißbrauch nach § 7 Abs 5 Satz 3 BetrAVG

    Ob der Arbeitgeber die Leistung erhöht hat, ohne dazu verpflichtet zu sein, oder ob er lediglich nach Maßgabe des § 16 BetrAVG pflichtgemäß geprüft und ermessensfehlerfrei entschieden hat, ist dabei ohne Belang (BAG 26. April 1994 - 3 AZR 981/93 - BAGE 76, 299; 2. Juni 1987 - 3 AZR 764/85 - AP BetrAVG § 7 Nr. 42 = EzA BetrAVG § 7 Nr. 24).
  • BAG, 19.02.2002 - 3 AZR 137/01

    Versicherungsmißbrauch in der betrieblichen Altersversorgung

    § 7 Abs. 5 Satz 2 BetrAVG begründet demgegenüber zugunsten des Trägers der Insolvenzsicherung nur eine widerlegliche Vermutung (BAG 2. Juni 1987 - 3 AZR 764/85 - AP BetrAVG § 7 Nr. 42 = EzA BetrAVG § 7 Nr. 24, zu 2 a der Gründe; 29. November 1988 - 3 AZR 184/87 - BAGE 60, 228, 236;… Blomeyer/Otto aaO § 7 Rn. 303;… Höfer aaO § 7 Rn. 2955;… Andresen/Förster/Rößler/Rühmann Arbeitsrecht der betrieblichen Altersversorgung Bd. II Stand: Dezember 2001 Teil 13 A Rn. 80).
  • BAG, 29.11.1988 - 3 AZR 184/87

    Mißbrauch - Insolvenzsicherung - Rentenerhöhung - Anpassung - Wegfall des …

    Mit dieser Regelung wollte der Gesetzgeber einem Mißbrauch der Insolvenzsicherung entgegenwirken (vgl. BAG Urteil vom 2. Juni 1987 - 3 AZR 764/85 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt).
  • BAG, 26.04.1994 - 3 AZR 989/93

    Insolvenzschutz für Rentenanpassung - Insolvenzschutz von Leistungen der …

    Der Zweck der Regelung in § 7 Abs. 5 Sätze 1 bis 3 BetrAVG geht dahin, einen Mißbrauch der Insolvenzsicherung zu verhindern (BAG Urteil vom 2. Juni 1987 - 3 AZR 764/85 - AP Nr. 42 zu § 7 BetrAVG).

    Mithin kommt es auf den Zeitpunkt der Zusage an, mag der Eintritt des Erfolgs auch von ungewissen oder bedingten künftigen Umständen abhängen (BAG Urteil vom 2. Juni 1987 - 3 AZR 764/85 - AP Nr. 42 zu § 7 BetrAVG, zu 2 c der Gründe, m.w.N.).

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