Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Versorgungswerk - Versorgungszusage - Versorgungsordnung - Unverfallbarkeitsfrist - Unverfallbarkeit - Inkrafttreten - Versorgungsfall - Versorgungsanwartschaft - Betriebsrentengesetz

Papierfundstellen

• BAGE 45, 178
• ZIP 1984, 1393
• NZA 1984, 356 (Ls.)
• VersR 1985, 275
• JR 1985, 528

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• LAG Düsseldorf, 13.01.1982 - 12 Sa 1412/81

  Auszug aus BAG, 06.03.1984 - 3 AZR 82/82

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 13. Januar 1982 - 12 Sa 1412/81 - aufgehoben.

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 25.10.1994 - 3 AZR 279/94

  Begriff der Leistung der betrieblichen Altersversorgung

  Im Regelfall wird die Versorgung nur denjenigen zugesagt, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Versorgungsregelung auch Arbeitnehmer des Trägerunternehmens sind (vgl. BAGE 45, 178, 182 = AP Nr. 10 zu § 1 BetrAVG, zu II 1 der Gründe).
• BAG, 24.11.1987 - 8 AZR 140/87

  Urlaubsanspruch generell auf das nächste Kalenderjahr übertragbar

  Das Landesarbeitsgericht hat mit seinen Ausführungen nicht beachtet, daß jedenfalls nach dem Bundesurlaubsgesetz das Entstehen und Bestehen des Urlaubsanspruchs nicht von erbrachten oder noch zu erbringenden Arbeitsleistungen abhängig ist (BAGE 37, 382; 45, 184 [BAG 06.03.1984 - 3 AZR 82/82]= AP Nr. 11 und 14 zu § 3 BUrlG Rechtsmißbrauch; BAGE 45, 199 = AP Nr. 15 zu § 13 BUrlG und Entscheidung des erkennenden Senats vom 14. Mai 1986, aa0).
• BAG, 26.11.1986 - 3 AZR 120/84

  Unverfallbarkeit bei Rückwirkung einer Versorgungszusage - Rückdatierung der …

  Demgemäß kann auch der Zeitpunkt eines Versorgungsversprechens durch rechtsgeschäftliche Einigung vorverlegt werden (Urteil des Senats vom 6. März 1984 - 3 AZR 82/82 - AP Nr. 10 zu § 1 BetrAVG, zu II 1 der Gründe).

  Demgemäß hat der Senat in seinem Urteil vom 6. März 1984 (BAG 45, 178 = AP Nr. 10 zu § 1 BetrAVG) für rückwirkend in Kraft gesetzte Betriebsvereinbarungen angenommen, daß die Versorgungszusagen im Zweifel zeitlich vorverlegt seien und damit die Unverfallbarkeitsfrist entsprechend abgekürzt werde.

• BAG, 27.10.1992 - 3 AZR 101/92

  Nachversicherung bei der VBL nach Betriebsübergang

  Das beendete Arbeitsverhältnis wird von einer nachfolgenden Betriebsvereinbarung nicht erfaßt (vgl. BAGE 45, 178 = AP Nr. 10 zu § 1 BetrAVG).