Rechtsprechung
| BVerwG, 13.03.2001 - 3 B 10.01 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Berichtigung eines Beschlusses hinsichtlich der Beklagtenbezeichnung im Rubrum
- Wolters Kluwer
Ausfallrisiko für die Vergütung des Konkursverwalters als Eingriff in das Grundrecht der freien Berufsausübung - Einführung eines festen Budgets für Krankenhäuser sowie eines Mehrerlösabzugs bei Budgetüberschreitungen als Eingriff in das Grundrecht der freien ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 30.03.1993 - 1 BvR 1045/89
Verfassungsmäßigkeit der Vergütung des Konkursverwalters
Auszug aus BVerwG, 13.03.2001 - 3 B 10.01
Das angefochtene Urteil weicht nicht von dem in der Beschwerde bezeichneten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 30. März 1993 - 1 BvR 1045/89, 1381/90 und 1 BvL 11/90 - (BVerfGE 88, 145 ff.) ab.
- BVerfG, 08.10.2004 - 1 BvR 682/01
Zulässigkeit der Absetzung von Mehrerlösen vom Budget eines Krankenhauses
a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. März 2001 - BVerwG 3 B 10.01 -,.
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Rechtsprechung
| VG Stade, 29.01.2001 - 3 B 10/01 |
Verfahrensgang
- VG Stade, 29.01.2001 - 3 B 10/01
- OVG Niedersachsen, 29.01.2001 - 11 MA 690/01
- OVG Niedersachsen, 06.03.2001 - 11 MA 690/01
Wird zitiert von ...
- VG Cottbus, 09.09.2008 - 3 L 188/08
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht fristgerechter Beibringung eines …
Auch muss im Übrigen ein längerer Zeitablauf die Ordnungsbehörde nicht davon abhalten, jedenfalls nunmehr das Gebotene zu veranlassen; wäre es anders, so könnte die Behörde selbst gegen erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit um so schwerer einschreiten, je länger diese schon andauern (vgl. OVG für das Land Brandenburg, Beschluss vom 24. August 2000 - 3 B 138/00 - Beschluss vom 17. August 2000 - 3 B 54/00 - Beschluss vom 20. März 2000 - 3 B 20/00 - Beschluss vom 14. Mai 1997 - 3 B 54/97 - Beschluss vom 1. März 2001 - 3 B 10/01.Z -).
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