Rechtsprechung
| BVerwG, 14.12.2001 - 3 B 112.01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Hinweis auf zu vermeidende Doppelentschädigung - Zur Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage, ob von einer wirksamen Einbeziehung eines Vermögensgegenstandes in eine von der DDR getroffene zwischenstaatliche Vereinbarung nur dann ausgegangen werden könne, wenn der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- VG Schwerin, 07.02.2001 - 7 A 2747/98
- BVerwG, 14.12.2001 - 3 B 112.01
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 31.07.1997 - 7 C 43.96
Österreich-Fall
Auszug aus BVerwG, 14.12.2001 - 3 B 112.01
Das Bundesverwaltungsgericht hat hierzu in seinem Urteil vom 31. Juli 1997 (- BVerwG 7 C 43.96 - Buchholz 428 § 1 Nr. 115 S. 356 f.) u.a. Folgendes ausgeführt:. - BVerwG, 25.07.2000 - 3 B 73.00
Ausgleich von Vermögensschädigungen für die Enteignung eines Grundstücks auf dem …
Auszug aus BVerwG, 14.12.2001 - 3 B 112.01
Der beschließende Senat hat an der Rechtsprechung des früher für dieses Rechtsgebiet zuständig gewesenen 7. Senats generell festgehalten (vgl. u.a. Beschluss vom 25. Juli 2000 - BVerwG 3 B 73.00 - Buchholz 428 § 1 Abs. 8 Nr. 16) und folgt ihr auch in dieser speziellen Frage.
- BVerwG, 27.06.2005 - 3 B 123.04
Zulassung einerRevision wegen grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtssache - …
Die Vorschrift knüpft an die für die konkreten Vermögenswerte getroffene Vereinbarung einer Globalentschädigung und nicht an die Leistung einer darauf beruhenden individuellen Entschädigung an, die ohnedies der innerstaatlichen Regelung des entschädigten Heimatstaats obliegt (Urteil vom 31. Juli 1997 - BVerwG 7 C 43.96 - Buchholz 428 § 1 VermG Nr. 115; Beschluss vom 14. Dezember 2001 - BVerwG 3 B 112.01 ).
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