Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  AufenthG § 51 Abs. 1 Nr. 7, AufenthG § 51 Abs. 2 S. 1
  Ausreisepflicht; Abschiebungsandrohung; Erlöschen Aufenthaltstitel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• OVG Niedersachsen, 09.04.2009 - 11 ME 484/08

  Grundsatz der Unerheblichkeit des Grundes für den Eintritt des gesetzlichen …

  Auszug aus OVG Sachsen, 06.09.2018 - 3 B 120/18

  Nach allgemeiner Meinung kommt es für das Erlöschen eines Aufenthaltstitels nach § 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG weder auf den Grund für die Ausreise noch auf den Grund an, aus dem ein Ausländer nicht innerhalb der Sechs- Monats-Frist wieder in das Bundesgebiet eingereist ist oder eine Fristverlängerung durch die Ausländerbehörde erhalten hat (NdsOVG, Beschl. v. 9. April 2009 - 11 ME 484/08 -, juris Rn. 4 m. w. N.).
• OVG Berlin-Brandenburg, 12.04.2017 - 11 S 6.17

  Erlöschen der Niederlassungserlaubnis; Ausreise in die Türkei; 6-Monats-Frist; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 06.09.2018 - 3 B 120/18

  Es ist deshalb für das Erlöschen des Aufenthaltstitels unerheblich, ob die nicht rechtzeitige Rückkehr auf einer freiwilligen, selbstbestimmten Entscheidung des Ausländers oder ob es auf seinem Verschulden beruht oder auf Gründen, die von seinem Willen unabhängig sind (OVG Berlin- Brandenburg, Beschl. v. 12. April 2017 - OVG 11 S 6.17 -, juris Rn. 4).

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• OVG Schleswig-Holstein, 17.01.2020 - 4 MB 98/19

  Erlöschen einer Aufenthaltserlaubnis wegen Ausreise

  Rn. 6 Im Übrigen sieht das Gesetz zur Vermeidung unbeabsichtigter Härten die Möglichkeit vor, dass durch die Ausländerbehörde eine längere Frist bestimmt wird (vgl. OVG Bautzen, Beschl. v. 06.09.2018 - 3 B 120/18 - juris Rn. 8, OVG Lüneburg, Beschl. v. 09.04.2009 - 11 ME 484/08 -, juris Rn. 4); ein darauf gerichteter Antrag wäre rechtzeitig vor Fristablauf zu stellen, weil die Verlängerung eines bereits erloschenen Aufenthaltstitels nicht in Frage kommt (…VGH München, Urt. v. 10.01.2007 - 24 BV 03.722 -, juris Rn. 39;… Tanneberger/Fleuß in: BeckOK AuslR, 24. Ed. 01.11.2019, § 51 AufenthG Rn. 12).
• VG Chemnitz, 04.06.2021 - 6 L 32/21

  Aufenthaltstitel, Niederlassungserlaubnis, Erlöschen, Sechs-Monats-Frist, …

  fristgerecht einen Antrag auf Verlängerung der Wiedereinreisefrist zu stellen (Sächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 06.09.2018, Az. 3 B 120/18, juris Rn. 8; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht…, Beschluss vom 09.04.2009, Az. 11 ME 484/08, juris Rn. 4; vergl. auch Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein…, Beschluss vom 17.01.2020. Az. 4 MB 98/19, juris Rn. 6 f. und Bayerischer Verwaltungsgerichtshof…, Urteil vom 10.01.2007, Az. 24 SV 03.722, juris Rn. 43).