Rechtsprechung
| VGH Bayern, 28.11.2018 - 3 B 16.1262 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch eines Beamten auf Feststellung eines Zustands nach einem Knalltrauma als Dienstunfallfolge; Leiden an Tinnitus aurium und Schallempfindungsschwerhörigkeit nach Explosion eines Knallkörpers auf dem Heimweg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 10.04.2014 - M 12 K 13.5585
- VGH Bayern, 28.11.2018 - 3 B 16.1262
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 25.02.2010 - 2 C 81.08
Dienstunfall; Risikoverteilung; Zeckenbiss; Borrelioseinfektion; …
Auszug aus VGH Bayern, 28.11.2018 - 3 B 16.1262
Hiernach sind (mit-)ursächlich für einen eingetretenen Körperschaden nur solche Bedingungen im natürlich-logischen Sinn, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg bei natürlicher Betrachtungsweise zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (BVerwG, U.v. 25.2.2010 - 2 C 81.08 - juris Rn. 9). - BVerwG, 22.10.1981 - 2 C 17.81
Dienstbeschädigung - Voller Beweis
Auszug aus VGH Bayern, 28.11.2018 - 3 B 16.1262
Es besteht kein Grundsatz des Inhalts, dass die "überwiegende Wahrscheinlichkeit" im Dienstunfallrecht als ausreichend angesehen werden kann (BVerwG, U.v. 22.10.1981 - 2 C 17.81 - juris Rn. 18). - BVerwG, 04.04.2011 - 2 B 7.10
Rücknahme der Anerkennung eines Ereignisses als Dienstunfall wegen Zweifeln an …
Auszug aus VGH Bayern, 28.11.2018 - 3 B 16.1262
Ein Anspruch ist nur dann anzuerkennen, wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Körperschaden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist (stRspr, vgl. BVerwG, B.v. 4.4.2011 - 2 B 7.10 - juris Rn. 8;… vgl. zuletzt BayVGH, U.v. 13.6.2018 - 3 B 14.802 - juris Rn. 29).
- BVerwG, 07.05.1999 - 2 B 117.98
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung …
Auszug aus VGH Bayern, 28.11.2018 - 3 B 16.1262
Als wesentliche Ursache kann auch ein Ereignis in Betracht kommen, das ein anlagebedingtes Leiden auslöst oder beschleunigt, wenn ihm im Verhältnis zu den anderen denkbaren Ursachen nach natürlicher Betrachtungsweise eine überragende oder zumindest annähernd gleichwertige Bedeutung für den Eintritt des Schadens zukommt (BVerwG, B.v. 7.5.1999 - 2 B 117.98 - juris Rn. 4). - VGH Bayern, 30.01.2018 - 3 ZB 15.148
Anerkennung einer akuten Lumbago als Dienstunfallfolge
Auszug aus VGH Bayern, 28.11.2018 - 3 B 16.1262
Das Unfallereignis tritt dann im Verhältnis zu der schon gegebenen Bedingung (dem vorhandenen Leiden oder der Vorschädigung) derart zurück, dass die bereits gegebene Bedingung als allein maßgeblich anzusehen ist (BayVGH, B.v. 30.1.2018 - 3 ZB 15.148 - juris Rn. 5 m.w.N.). - VGH Bayern, 13.06.2018 - 3 B 14.802
Unfallfürsorge - Anerkennung eines Körperschadens als Unfallfolge
Auszug aus VGH Bayern, 28.11.2018 - 3 B 16.1262
Ein Anspruch ist nur dann anzuerkennen, wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Körperschaden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist (…stRspr, vgl. BVerwG, B.v. 4.4.2011 - 2 B 7.10 - juris Rn. 8; vgl. zuletzt BayVGH, U.v. 13.6.2018 - 3 B 14.802 - juris Rn. 29).
- VG Ansbach, 21.07.2020 - AN 1 K 18.00867
Kausalität zwischen Dienstunfall und weiteren Körperschäden
Das Unfallereignis tritt dann im Verhältnis zu der schon gegebenen Bedingung (dem vorhandenen Leiden oder der Vorschädigung) derart zurück, dass die bereits gegebene Bedingung als allein maßgeblich anzusehen ist (BayVGH, U.v. 28.11.2018 - 3 B 16.1262 - juris Rn. 18;… B.v. 30.1.2018 - 3 ZB 15.148 - juris Rn. 5 m.w.N.).Ein Anspruch ist nur dann anzuerkennen, wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen dem Unfall und dem Körperschaden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist (BayVGH, U.v. 28.11.2018 - 3 B 16.1262 - juris Rn. 19 mit Hinweis auf BVerwG, B.v. 4.4.2011 - 2 B 7.10 - juris Rn. 8 und BayVGH, U.v. 13.6.2018 - 3 B 14.802 - juris Rn. 29).
Es besteht kein Grundsatz des Inhalts, dass die "überwiegende Wahrscheinlichkeit" im Dienstunfallrecht als ausreichend angesehen werden kann (BayVGH, U.v. 28.11.2018 - 3 B 16.1262 - juris Rn. 19 mit Hinweis auf BVerwG, U.v. 22.10.1981 - 2 C 17.81 - juris Rn. 18).
- VG Bayreuth, 12.07.2022 - B 5 K 21.507
Anerkennung weiterer Dienstunfallfolgen, Kausalität
Das Unfallereignis tritt dann im Verhältnis zu der schon gegebenen Bedingung (dem vorhandenen Leiden oder der Vorschädigung) derart zurück, dass die bereits gegebene Bedingung als allein maßgeblich anzusehen ist (…BayVGH, B.v. 30.1.2018 - 3 ZB 15.148 - juris Rn. 5 m.w.N.; BayVGH, U.v. 28.11.2018 - 3 B 16.1262 - juris, Rn. 18).Es besteht kein Grundsatz des Inhalts, dass die "überwiegende Wahrscheinlichkeit" im Dienstunfallrecht als ausreichend angesehen werden kann (…BVerwG, U.v. 22.10.1981 - 2 C 17.81 - juris Rn. 18; BayVGH, U.v. 28.11.2018 - 3 B 16.1262 - juris, Rn. 19).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 30.06.2020 - 1 A 227/18 Rn. 35 Vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 28. April 2011- 2 C 55.09 -, juris, Rn. 12, und vom 22. Oktober 1981 - 2 C 17.81 -, juris, Rn. 18, sowie Beschluss vom 4. April 2011 - 2 B 7.10 -, juris, Rn. 8; ferner OVG NRW, Beschlüsse vom 18. April 2018- 1 A 588/18 -, juris, Rn. 13 f., und vom 15. November 2017 - 1 A 2597/16 -, juris, Rn. 12 f., sowie Urteil vom 30. November 2017 - 1 A 469/15 -, juris, Rn. 57 f., jeweils m. w. N.; vgl. außerdem etwa Bay. VGH, Urteil vom 28. November 2018- 3 B 16.1262 -, juris, Rn. 19.
- VG Stade, 14.11.2024 - 3 A 1221/18
Bundeswehrübung; Dienstunfallanerkennung; Dissektion Arteria vertebralis rechts; …
Das Unfallereignis tritt dann im Verhältnis zu der schon gegebenen Bedingung (dem vorhandenen Leiden oder der Vorschädigung) derart zurück, dass die bereits gegebene Bedingung als allein maßgeblich anzusehen ist (BayVGH, Urteil vom 28.11.2018 - 3 B 16.1262 - juris Rn. 18;… Beschluss vom 30.01.2018 - 3 ZB 15.148 - juris Rn. 5 m.w.N.). - VG Bayreuth, 14.10.2025 - B 5 K 23.804
Kein Anspruch auf Anerkennung weiterer Körperschäden (hier: Bandscheibenvorfall) …
Sind mehrere Ursachen gegeben, ist jedoch keine dieser Ursachen den anderen gegenüber von überragender Bedeutung, sondern sind diese Ursachen einander annähernd gleichwertig, gilt die durch den Dienst gesetzte Ursache als alleinige (wesentliche) Ursache (…stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 20.04.1967 - II C 118.64 - juris Rn. 39 ff.;… B.v. 20.02.1998 - 2 B 81.97 - juris Rn. 2;… BayVGH, B.v. 04.12.2014 - 14 ZB 12.2449 - juris Rn. 6; U.v. 28.11.2018 - 3 B 16.1262 - juris Rn. 18).
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