Volltextveröffentlichungen (3)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge; Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BVerwG, 24.08.2022 - 3 B 36.21

  Abgrenzung zwischen Arzneimittel und Nahrungsergänzungsmittel; hier: Ginkgo …

  Auszug aus BVerwG, 02.08.2024 - 3 B 17.24

  Gleiches gilt für Verstöße gegen die Denkgesetze, logische Brüche und Widersprüche (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 15. Dezember 2020 - 3 B 34.19 - NVwZ-RR 2022, 86 Rn. 21 und vom 24. August 2022 - 3 B 36.21 - ZLR 2022, 790 Rn. 13).
• BVerwG, 15.12.2020 - 3 B 34.19

  Verhinderung eines Mitglieds der Kammer oder des Senats an der Unterschrift der …

  Auszug aus BVerwG, 02.08.2024 - 3 B 17.24

  Gleiches gilt für Verstöße gegen die Denkgesetze, logische Brüche und Widersprüche (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 15. Dezember 2020 - 3 B 34.19 - NVwZ-RR 2022, 86 Rn. 21 …und vom 24. August 2022 - 3 B 36.21 - ZLR 2022, 790 Rn. 13).
• BVerwG, 01.11.2023 - 3 B 32.22

  Verfahrensmangel; Einholung eines weiteren Gutachtens

  Auszug aus BVerwG, 02.08.2024 - 3 B 17.24

  Wird - wie hier - nicht bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht durch Stellung eines Beweisantrags auf die Vornahme einer weiteren Sachverhaltsaufklärung hingewirkt, so ist der Untersuchungsgrundsatz nur verletzt, wenn sich auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Sicht des Tatsachengerichts eine weitere Aufklärung hätte aufdrängen müssen (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. Juni 2015 - 3 B 47.14 - juris Rn. 33 jeweils m. w. N. und vom 1. November 2023 - 3 B 32.22 - NVwZ 2024, 257 Rn. 9).
• BVerwG, 30.06.2015 - 3 B 47.14

  Begriffsdefinition von Dauergrünland; Fünf-Monats-Frist

  Auszug aus BVerwG, 02.08.2024 - 3 B 17.24

  Wird - wie hier - nicht bereits im Verfahren vor dem Tatsachengericht durch Stellung eines Beweisantrags auf die Vornahme einer weiteren Sachverhaltsaufklärung hingewirkt, so ist der Untersuchungsgrundsatz nur verletzt, wenn sich auf der Grundlage der materiell-rechtlichen Sicht des Tatsachengerichts eine weitere Aufklärung hätte aufdrängen müssen (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 30. Juni 2015 - 3 B 47.14 - juris Rn. 33 jeweils m. w. N. …und vom 1. November 2023 - 3 B 32.22 - NVwZ 2024, 257 Rn. 9).

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• BVerwG, 23.06.2026 - 3 BN 2.25
  Das gleiche gilt, wenn das Tatsachengericht gegen allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze, insbesondere gesetzliche Beweisregeln, Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder wenn seine Würdigung objektiv willkürlich ist (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 5. Oktober 2018 - 6 B 148.18 - juris Rn. 9 ff., vom 2. August 2024 - 3 B 17.24 - juris Rn. 3 …und vom 4. September 2024 - 3 B 22.23 - juris Rn. 13 jeweils m. w. N.).