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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 17.09.2015 - 3 B 204/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,45602
OVG Sachsen, 17.09.2015 - 3 B 204/15 (https://dejure.org/2015,45602)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17.09.2015 - 3 B 204/15 (https://dejure.org/2015,45602)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 17. September 2015 - 3 B 204/15 (https://dejure.org/2015,45602)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsVwVG, § 19 Abs. 5 Satz 2 SächsVwVG, § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO
    Alttextilcontainer; strassenrechtliche Sondernutzung; Zwangsgeldfestsetzung; gerichtliche Überzeugungsbildung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • VG Leipzig, 11.05.2015 - 1 L 1536/14
    Auszug aus OVG Sachsen, 17.09.2015 - 3 B 204/15
    Beglaubigte Abschrift Az.: 3 B 204/15 1 L 1536/14.

    Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 11. Mai 2015 - 1 L 1536/14 - wird zurückgewiesen.

    Rn. 3 Dem hiergegen gerichteten Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat das Verwaltungsgericht mit dem hier angegriffenen Beschluss vom 11. Mai 2015 - 1 L 1536/14 - entsprochen, soweit ein Zwangsgeld von mehr als 3.000,- EUR mit dem Bescheid vom 8. Oktober 2014 festgesetzt wurde.

  • BVerwG, 11.08.2015 - 1 B 37.15

    Gegenwärtige Gefährlichkeit bei fehlender Darlegung der Abkehr vom Terrorismus

    Auszug aus OVG Sachsen, 17.09.2015 - 3 B 204/15
    Die "Freiheit" des Gerichts ist erst dann überschritten, wenn es entweder seiner Sachverhalts- und Beweiswürdigung nicht das Gesamtergebnis des Verfahrens zugrunde legt, sondern nach seiner Rechtsauffassung entscheidungserheblichen Akteninhalt übergeht oder aktenwidrige Tatsachen annimmt oder wenn die von ihm gezogenen Schlussfolgerungen gegen die Denkgesetze verstoßen (BVerwG, Beschl. v. 11. August 2015 - 1 B 37/15 -, juris Rn. 12 m. w. N.).
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