Rechtsprechung
| VG Halle, 14.05.2009 - 3 B 215/08 HAL |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Halle, 29.04.2010 - 3 A 365/08
Zustimmung nach § 79 Abs. 3 BBergG
Dagegen suchte die Klägerin am 08. Juli 2008 beim beschließenden Gericht um die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach (Az.: 3 B 215/08 HAL).Ferner wird auf die Gerichtsakten in den Verfahren 3 A 302/08 HAL, 3 B 303/08, 3 B 46/09 HAL, 3 B 93/09 HAL, 3 B 215/08 HAL und dazu jeweils vorgelegten Verwaltungsvorgänge und weiteren Unterlagen Bezug genommen.
- LSG Sachsen, 05.05.2011 - L 7 SO 32/10 Wenn das SG die Notwendigkeit bejaht, Ermittlungen von Amts wegen anzustellen, ist in der Regel die Erfolgsaussicht der beabsichtigten Rechtsverfolgung i.S.v. § 73a Abs. 1 Satz 1 SGG i.V.m. §°114 ZPO zu bejahen (vgl. SächsLSG, Beschluss vom 23.02.2009 - L 3 B 740/08 AS-PKH, Beschluss vom 23.03.2009 - L 3 B 215/08 AS-PKH, Beschluss vom 15.02.2010 - L 3 AS 598/09 B PKH), denn dann sieht das Gericht hinsichtlich bestimmter entscheidungserheblicher Tatsachen weiteren Klärungs- und damit verbundenen Ermittlungsbedarf.
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