Rechtsprechung
| BVerwG, 03.04.2007 - 3 B 24.07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Anzeige des Empfangs von Schadensausgleichsleistungen; Wiedererlangung tatsächlicher Verfügungsgewalt durch Aufhebung staatlicher Verwaltung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 11.01.2007 - 9 A 145.05
- BVerwG, 03.04.2007 - 3 B 24.07
Wird zitiert von ...
- VG Hamburg, 03.01.2013 - 3 L 479/12
Rückforderung von Lastenausgleich
Auch die auf Gesetz beruhende Wiedererlangung voller Verfügungsmacht über einen Vermögensgegenstand nach vormals bestehender staatlicher Verwaltung stellt einen Schadensausgleich i.S.d. §§ 342, 349 LAG dar (vgl. BVerwG, Beschl. v. 3. April 2007, 3 B 24/07, Juris).Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Beschl. v. 3. April 2007, 3 B 24.07, Juris), der sich das erkennende Gericht anschließt, ist die Kenntnis der Ausgleichsbehörde von der Regelung des § 11a VermG nicht gleichbedeutend mit der Kenntnis davon, dass der Grund für die Gewährung von Lastenausgleich weggefallen ist.
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Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 25.04.2007 - L 3 B 24/07 AS |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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