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| OVG Sachsen, 01.04.2026 - 3 B 29/26 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
AufenthG § 60 Abs. 5, AufenthG § 60 Abs. 7 Satz 1, AufenthG § 54 Abs. 1 Nr. 2
Abstandnehmen; Wiedereinreise; zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erfolglose Beschwerde des Antragstellers gegen Rückgängigmachung seiner Abschiebung sowie der Ermöglichung einer Wiedereinreise; Fehlendes Vorliegen von Abschiebungsverboten; Keine Berücksichtigung der nicht fristgerecht geltend gemachten Beschwerdegründe
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 26.01.2026 - 6 L 684/25
- OVG Sachsen, 01.04.2026 - 3 B 29/26
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 27.06.2006 - 1 C 14.05
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen; Aufenthaltsbefugnis; …
Auszug aus OVG Sachsen, 01.04.2026 - 3 B 29/26
Die Antragsgegner sind daran gehindert, die Entscheidung des Bundesamts abzuändern oder gar eine dieser widersprechende Entscheidung über zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse zu treffen (…Kolber, in: Bergman/Dienelt a. a. O. § 72 Rn. 10 m. w. N.; BVerwG, Urt. v. 27. Juni 2006 - 1 C 14/05 -, juris Rn. 12). - OVG Sachsen, 13.08.2021 - 3 B 277/21
Abschiebung; Folgenbeseitigung; Wohnungsbetreten zur Nachtzeit; Duldung; …
Auszug aus OVG Sachsen, 01.04.2026 - 3 B 29/26
Rn. 19 Aus dem Grundsatz der Gesetz- und Rechtmäßigkeit der Verwaltung kann sich ein Folgenbeseitigungsanspruch ergeben, wenn durch den Vollzug der Vollstreckungsmaßnahme, hier der Abschiebung des Antragstellers, ein subjektives Recht des Betroffenen verletzt ist, in dessen Folge ein andauernder rechtswidriger Zustand entstanden ist (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 13. August 2021 - 3 B 277/21 -, juris Rn. 19 m. w. N.).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2026 - 17 B 134/26 Rn. 36 Vgl. zu deren Relevanz im Rahmen des § 59 Abs. 1 Satz 1 AufenthG etwa Sächs. OVG, Beschluss vom 1. April 2026 - 3 B 29/26 -, juris, Rn. 8 ff., 23 ff.; OVG Bremen, Beschluss vom 12. Februar 2026 - 2 B 290/25 -, juris, Rn. 28 ff.; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 3. November 2025 - 11 S 644/25 -, juris, Rn. 70 ff.; VG Ansbach, Beschluss vom 3. April 2024 - AN 16 S 24.30731 -, juris, Rn. 17 ff., 22.
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