Rechtsprechung
| BVerwG, 14.05.1996 - 3 B 3.96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,19399) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache der Rückübertragung eines früher volkseigenen Grundstückes - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache bei Klärungsbedürftigkeit im Interesse der Einheit oder der Fortbildung des Rechts
Verfahrensgang
- VG Berlin, 03.07.1995 - 31 A 820.93
- BVerwG, 14.05.1996 - 3 B 3.96
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Thüringen, 06.11.2003 - L 3 B 11/03
Kostenerstattung im sozialgerichtlichen Verfahren; Erledigung des Rechtsstreites …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LSG Thüringen, 13.06.2000 - L 4 KA 29/97 Dies gilt in aller Regel aber dann nicht, wenn der materiell in Anspruch genommene Beteiligte durch sein Verhalten keine Veranlassung zur Klage bzw. zur Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes gegeben und den geltend gemachten Anspruch (später) sofort anerkannt hat (Rechtsgedanken der §§ 93 ZPO, 56 der Verwaltungsgerichtsordnung, VwGO), sodass die Kostentragungspflicht gleichwohl beim rechtsschutzsuchenden Bürger bleibt (vgl. hierzu auch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Breithaupt 1996, 777 ff.; Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 24. April 1996, Az.: L 3 B 3/96; Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13. August 1998, Az.: L 3 B 44/97; so auch BSGE 95, 105;… BSGE SozR Nr. 7 zu § 193 = Breithaupt 1961, 503, BSG SozR 3-1500 § 193 Nr. 2 = Breithaupt 1992, 172 zur Kostentragungspflicht des Bürgers, wenn während des Verfahrens Rechtsänderungen eingetreten sind und erst dadurch der geltend gemachte Anspruch entstanden ist).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.