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Rechtsprechung
   BVerwG, 21.10.2015 - 3 B 31.15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,32623
BVerwG, 21.10.2015 - 3 B 31.15 (https://dejure.org/2015,32623)
BVerwG, Entscheidung vom 21.10.2015 - 3 B 31.15 (https://dejure.org/2015,32623)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Oktober 2015 - 3 B 31.15 (https://dejure.org/2015,32623)
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Volltextveröffentlichungen (12)

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  • lexetius.com
  • openjur.de
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Wird zitiert von ... (48)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 30.06.2004 - 6 C 28.03

    Regulierung im Postbereich; gesetzliche Exklusivlizenz; Erteilung einer Lizenz …

    Auszug aus BVerwG, 21.10.2015 - 3 B 31.15
    Die Sache wies keine außergewöhnlich großen Schwierigkeiten in rechtlicher und/oder tatsächlicher Hinsicht auf und der Verzicht auf mündliche Verhandlung beruht auch sonst nicht auf sachfremden Erwägungen oder grober Fehleinschätzung (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - 6 C 28.03 - BVerwGE 121, 211 und Beschluss vom 20. Oktober 2011 - 2 B 63.11 - IÖD 2012, 20 m.w.N.).
  • BVerwG, 20.10.2011 - 2 B 63.11

    Unzulässigkeit einer Entscheidung im vereinfachten Berufungsverfahren; …

    Auszug aus BVerwG, 21.10.2015 - 3 B 31.15
    Die Sache wies keine außergewöhnlich großen Schwierigkeiten in rechtlicher und/oder tatsächlicher Hinsicht auf und der Verzicht auf mündliche Verhandlung beruht auch sonst nicht auf sachfremden Erwägungen oder grober Fehleinschätzung (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - 6 C 28.03 - BVerwGE 121, 211 und Beschluss vom 20. Oktober 2011 - 2 B 63.11 - IÖD 2012, 20 m.w.N.).
  • BVerwG, 09.04.1981 - 8 B 44.81

    Voraussetzungen für die Geltendmachung von Revisionszulassungsgründen - …

    Auszug aus BVerwG, 21.10.2015 - 3 B 31.15
    Ist eine gerichtliche Entscheidung nebeneinander auf mehrere jeweils selbständige tragende Begründungen gestützt, so kann eine Revision nur dann zugelassen werden, wenn im Hinblick auf jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund geltend gemacht wird und vorliegt (stRspr; vgl. u.a. BVerwG, Beschluss vom 9. April 1981 - 8 B 44.81 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 197).
  • VGH Bayern, 30.03.2026 - 11 CS 26.250

    Entziehung der Fahrerlaubnis, mehrfach diagnostizierte Alkoholabhängigkeit mit …

    Darauf, ob der Betreffende bereits mit Alkohol im Straßenverkehr auffällig geworden ist, kommt es dafür nicht an (vgl. BVerwG, B.v. 21.10.2015 - 3 B 31.15 - juris Rn. 5;… BayVGH, B.v. 31.7.2023 - 11 CS 23.1229 - juris Rn. 14 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 23.12.2015 - 12 B 12.1761

    Kostenerstattung für Jugendhilfemaßnahme

    Dass die Klägerin im vorliegenden Fall die Durchführung einer mündlichen Verhandlung angeregt hat, hindert eine Entscheidung nach § 130a VwGO nicht (vgl. BVerwG, B. v. 21.10.2015 - 3 B 31.15 - BeckRS 2015, 54701).
  • VGH Bayern, 16.11.2016 - 11 CS 16.1957

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholerkrankung

    Hierfür kommt es nicht darauf an, ob der Betreffende bereits mit Alkohol im Straßenverkehr auffällig geworden ist (BVerwG, B. v. 21.10.2015 - 3 B 31.15 - DAR 2016, 216).
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