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| VG Greifswald, 11.09.2000 - 3 B 3127/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 15.09.2004 - 1 L 214/02
Kalkulation; Schmutzwasserkanalbaubeitrag; ortsgesetzgeberisches Ermessen; …
Durch Beschluss vom 11. September 2000 - 3 B 3127/99 - hat das Verwaltungsgericht den Aussetzungsantrag der Klägerin abgelehnt.Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der weiteren Gerichtsakten des Verwaltungsgerichts Greifswald 3 A 756/99 und 3 B 3127/99 sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
- OVG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - 4 L 67/09
Herstellungsbeitrag für Schmutzwasseranlage; Anwendung des …
Rn. 42 (4) Ein Zwang zum Abschluss von Mehrkostenvereinbarungen (vgl. dazu OVG Niedersachsen, Urt. v. 13. August 1991 - 9 L 362/89 - VG Greifswald, Beschl. v. 11. September 2000 - 3 B 3127/99 -, jeweils zit. nach JURIS;… vgl. auch allgemein Driehaus, a.a.O., § 8 Rdnr. 1072) zwischen beitragserhebender Körperschaft und Großeinleitern wegen hoher oder besonders verschmutzter Abwässer besteht im Rahmen der Heranziehung zu Herstellungsbeiträgen nicht. - VG Cottbus, 18.05.2012 - 6 L 81/12
Schmutzwasseranschlussbeitrag
Rn. 23 Der (tatsächlichen) Anschlussmöglichkeit, die für ein Grundstück gegeben ist, wenn dieses unter gemeingewöhnlichen Umständen an einen betriebsfertigen öffentlichen Kanal angeschlossen werden kann (vgl. VG Cottbus…, Urt. vom 24.10.2010 - 6 K 197/08 -, zit. nach juris, Rn. 19;… Dietzel in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Komm, a.a.O. § 8 Rn. 540, 542), steht insoweit nicht entgegen, dass eine Ableitung der Abwässer im freien Gefälle eventuell nicht möglich ist und es deshalb des Einbaus einer Hebeanlage bedarf (vgl. Bayerischer VGH, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 23 ZB 03.595 -, zit. nach juris;… Beschluss vom 4. Mai 2005 - 23 ZB 06.306 -, Rn. 8 jeweils m. w. N.; VG Greifswald, Beschl. vom 11. September 2000 - 3 B 3127/99 -, zit. nach juris, Rn. 36 ff.;… Dietzel, a.a.O., § 8 Rn. 540, 542).
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