Rechtsprechung
| BVerwG, 24.02.2016 - 3 B 32.15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 132 Abs 2 Nr 1 VwGO
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - rechtsprechung-im-internet.de
§ 132 Abs 2 Nr 1 VwGO
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Wolters Kluwer
Anordnung einer Fahrtenbuchauflage; Beweislast für den Zugang eines Anhörungsschreibens gegenüber dem betroffenen Fahrzeughalter im vorausgegangenen Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen eine Verkehrsvorschrift
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1 ; StVZO § 31a Abs. 1
Anordnung einer Fahrtenbuchauflage; Beweislast für den Zugang eines Anhörungsschreibens gegenüber dem betroffenen Fahrzeughalter im vorausgegangenen Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen eine Verkehrsvorschrift - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 16.12.2009 - 11 K 588.09
- OVG Berlin-Brandenburg, 19.02.2015 - 1 B 1.13
- BVerwG, 24.02.2016 - 3 B 32.15
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 31.05.2023 - 11 ZB 23.646
Gebühren und Auslagen für die Untersagung des Betriebs eines Kraftfahrzeugs - …
Die Einlassung des Klägers, das Schreiben nicht erhalten zu haben, kann auch nicht als unglaubhafte Schutzbehauptung (vgl. dazu BVerwG, B.v. 24.2.2016 - 3 B 32.15 - DAR 2016, 340 Rn. 4) angesehen werden. - VG Freiburg, 22.09.2017 - 5 K 3987/17
Führung eines Fahrtenbuches
Dementsprechend vermag das erkennende Gericht der in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung vereinzelt vertretenen Auffassung, dass der Zugang eines Anhörungs- oder Zeugenfragebogens für die Bejahung ausreichender behördlicher Ermittlungsmaßnahmen überhaupt nicht notwendig sei, nicht zu folgen (ebenso OVG Berl.-Brandenb., Urt. v. 19.02.2015 - 1 B 1.13 -, juris Rn. 25, mit umfassenden Nachweisen zu den in der obergerichtlichen Rechtsprechung vertretenen Auffassungen; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 24.02.2016 - 3 B 32/15 -, juris, mit dem die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das zuvor gen.
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