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Weitere Entscheidung unten: VG Osnabrück, 08.03.2004

Rechtsprechung
   BVerwG, 28.07.2003 - 3 B 33.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,30159
BVerwG, 28.07.2003 - 3 B 33.03 (https://dejure.org/2003,30159)
BVerwG, Entscheidung vom 28.07.2003 - 3 B 33.03 (https://dejure.org/2003,30159)
BVerwG, Entscheidung vom 28. Juli 2003 - 3 B 33.03 (https://dejure.org/2003,30159)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Grundsatzrevision - Geltendmachung von Restitutionsansprüchen eines ehemaligen Sondervermögens der deutschen Reichsbahn durch deren Rechtsnachfolger - Verlust der Restitutionsansprüche durch eine einvernehmliche Widmung für ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 23.08.2001 - 3 C 17.01

    Sondervermögen Reichsbahn (Reichspost); Reichsbahn, Sondervermögen; Bahnvermögen; …

    Auszug aus BVerwG, 28.07.2003 - 3 B 33.03
    In seinem Urteil vom 23. August 2001 (- BVerwG 3 C 17.01 - BVerwGE 115, 62, 67 ff.; Buchholz 111 Art. 26 EV Nr. 6 S. 29 ff.) hat das Bundesverwaltungsgericht ausgeführt, dass die Rechtsnachfolger der Deutschen Reichsbahn die Rückübertragung solcher Vermögensgegenstände verlangen können, die zu den in Art. 26 Abs. 1 EV bezeichneten Vermögensmassen gehören und nicht bereits kraft Gesetzes auf sie übergegangen sind.
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Rechtsprechung
   VG Osnabrück, 08.03.2004 - 3 B 33/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,78792
VG Osnabrück, 08.03.2004 - 3 B 33/03 (https://dejure.org/2004,78792)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 08.03.2004 - 3 B 33/03 (https://dejure.org/2004,78792)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 08. März 2004 - 3 B 33/03 (https://dejure.org/2004,78792)
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Wird zitiert von ...

  • VG Potsdam, 05.04.2004 - 2 L 1184/03

    Besetzung einer Schulleiterstelle; Begehren des Beförderungsbewerbers auf …

    Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 26. Januar 1994 - 6 P 21.92 -, BVerwGE 95, 73, 84 [BVerwG 26.01.1994 - 6 P 21/92]; Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg, Beschluss vom 27. Mai 2003 - 3 B 33/03 -, Seite 3 des Entscheidungsabdruckes; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 29. November 1991 - 4 S 2678/91 -, NVwZ-RR 1993, 93 f.; Hessischer Ver waltungsgerichtshof, Beschluss vom 6. Juli 1989 - 1 TG 1870/89 -, ZBR 1990, 24.

    Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 22. Juli 1999 - 2 C 14/98 -, NVwZ-RR 2000, 172, 173 [BVerwG 22.07.1999 - 2 C 14/98]; Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Urteil vom 13. Mai 1992 - 2 L 832/91 -, zitiert nach Juris; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Mai 1994 - 4 S 1933/93 -, DVBl. 1995, 1253 f., sowie Beschluss vom 29. November 1991 - 4 S 2678/91 -, a.a.O.; Oberverwaltungsgericht für das Land Brandenburg, Beschluss vom 27. Mai 2003 - 3 B 33/03 -, a.a.O.; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 6. Juli 1989 - 1 TG 1870/89 -, a.a.O.; ebenso Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 5. Aufl. 2001, Rdnr. 68.

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