Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsinformationen.bund.de

  Maßnamen nach Feststellung einer nicht gesundheitsgefährdenden Nikotinbelastung in Lebensmitteln; Verhältnismäßigkeit

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 39 Abs 2 S 1 LFGB, § 39 Abs 2 S 2 Nr 4 LFGB
  Maßnamen nach Feststellung einer nicht gesundheitsgefährdenden Nikotinbelastung in Lebensmitteln; Verhältnismäßigkeit

• Wolters Kluwer

  Rechtmäßigkeit einer Anordnung eines sog. internen Rückrufs infolge einer verunreinigten Lieferung eines Volleipulvers mit Nikotin

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  LFGB § 39 Abs. 2 S. 2 Nr. 4
  Rechtmäßigkeit einer Anordnung eines sog. internen Rückrufs infolge einer verunreinigten Lieferung eines Volleipulvers mit Nikotin

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)

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• VG Augsburg, 19.06.2020 - Au 9 S 20.847

  Lebensmittelrechtliche Anordnung des öffentlichen Rückrufs

  Im Verhältnis zu einander stellt die Rücknahme das gegenüber dem Rückruf mildere Mittel dar (vgl. BVerwG, B.v. 24.8.2010 - 3 B 41.10 - juris Rn. 3).
• VG München, 03.02.2022 - M 26a S 21.6633

  Lebensmittelrecht, Ethylenoxid, 2-Chlorethanol, Untersagung des …

  Dabei sei von der Rechtsprechung anerkannt, dass insbesondere dann, wenn der Lebensmittelunternehmer den Vorfall nicht schuldhaft herbeigeführt und nach Bekanntwerden umgehend reagiert habe und anderenfalls einen schwerwiegenden Imageschaden zu befürchten hätte, die Rücknahme oder ein Rückruf nicht veranlasst sei (BVerwG, B.v. 24.08.2020 - 3 B 41/10; VGH Baden-Württemberg, U.v. 2.3.2020 - 9 S 171/09).