Rechtsprechung
| BVerwG, 21.07.2016 - 3 B 42.15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Aufnahme eines Krankenhauses mit der geplanten Fachabteilung der neurologischen Frührehabilitation der Phase B in den Krankenhausplan
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufnahme eines Krankenhauses mit der geplanten Fachabteilung der neurologischen Frührehabilitation der Phase B in den Krankenhausplan
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 126 (Kurzinformation)
Krankenhäuser | Krankenhausplanung | BVerwG: Aktive Konkurrentenklage/Krankenhaus im Entwurfsstadium
Verfahrensgang
- VG Karlsruhe, 13.07.2011 - 4 K 2524/09
- VGH Baden-Württemberg, 16.04.2015 - 10 S 100/13
- BVerwG, 21.07.2016 - 3 B 42.15
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 09.06.2015 - 6 B 59.14
Telekommunikation; Mobilfunk; Vergabe von Funkfrequenzen; Vergabeverfahren
Auszug aus BVerwG, 21.07.2016 - 3 B 42.15
Gab es mithin keine klärungsbedürftigen Tatsachen, die den Verwaltungsgerichtshof zur Einholung des beantragten medizinischen Sachverständigengutachtens veranlassen mussten, durfte er das Beweismittel im Ergebnis als ungeeignet ansehen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 9. Juni 2015 - 6 B 59.14 - juris Rn. 51). - BVerwG, 21.07.2016 - 3 B 41.15
Aufnahme von Betten einer Einrichtung in den Krankenhausplan
Auszug aus BVerwG, 21.07.2016 - 3 B 42.15
Die dagegen erhobene Verpflichtungsklage ist Gegenstand des Parallelverfahrens BVerwG 3 B 41.15 . - BVerwG, 02.08.2013 - 6 BN 1.13
Halten gefährlicher Hunde; hier: Rottweiler; Gleichbehandlungsgrundsatz; …
Auszug aus BVerwG, 21.07.2016 - 3 B 42.15
Denn ein Sachverständigengutachten kann die eigene Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Tatrichters nicht ersetzen, möglicherweise aber unterstützen (BVerwG, Beschluss vom 2. August 2013 - 6 BN 1.13 - Buchholz 402.41 Allgemeines Polizeirecht Nr. 99 Rn. 50).
- BVerwG, 21.07.2016 - 3 B 41.15
Aufnahme von Betten einer Einrichtung in den Krankenhausplan
Zudem wäre bei Zugrundelegung dieses Beurteilungszeitpunkts auch das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs im Verfahren über die von ihr parallel erhobene Anfechtungsklage gegen den an einen konkurrierenden Krankenhausträger gerichteten Planaufnahmebescheid des Beklagten vom 31. August 2009 (VGH Mannheim, Urteil vom 16. April 2015 - 10 S 100/13 - BVerwG 3 B 42.15 ) zu ihren Gunsten ausgefallen. - VG Magdeburg, 08.12.2020 - 3 A 8/20
Berufliche Rehabilitation; Ausschließung von Folgeleistungen aufgrund von …
Denn auch eine solche "ausgewählte" Berichterstattung war geeignet die jeweilige Person in Misskredit zu bringen und damit einer möglichen Verfolgung durch das MfS auszusetzen (vgl. BVerwG, Beschluss v. 30.07.2015, 3 B 42.15; juris).
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