Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 06.12.2013 - 3 B 442/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Sachsen
FeV § 14, § 11 Abs. 8
Rechtzeitige Vorlage eines ärztlichen Gutachtens - blutalkohol
, S. 52
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Sachsen, 18.02.2015 - 3 A 405/14
Anforderungen an die Einverständniserklärung gemäß § 11 Abs. 6 Satz 3 FeV, …
Der vom Kläger im Rahmen des Beschwerdeverfahrens vor dem Senat (3 B 442/13) vorgelegte Abstinenznachweis der TÜV S............... GmbH sei nicht geeignet, die Eignungszweifel auszuräumen, da damit die von der Beklagten vorgegebenen Fragen nicht beantwortet worden seien.GmbH nicht klar gewesen, wird auf die diesbezüglichen Ausführungen des Senats in seinem Beschluss vom 6. Dezember 2013 (- 3 B 442/13 -, juris Rn. 6) in dem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes verwiesen.
- OVG Sachsen, 18.07.2017 - 3 B 147/17
Darlegungsgebot, Entziehung der Fahrerlaubnis, Cannabiskonsum
Dies ist jedoch nur bis zum Zeitpunkt des Ergehens des Widerspruchsbescheids möglich (SächsOVG, Beschl. v. 6. Dezember 2013 - 3 B 442/13 -, juris Rn. 7 m. w. N.). - OVG Sachsen, 08.08.2016 - 3 B 161/16
Bekanntgabe; Vollmacht; Fahreignung; Wiedererlangung; ärztliches Gutachten
Rn. 8 Zwar kann die Annahme fehlender Eignung gemäß § 11 Abs. 8 FeV dadurch ausgeräumt werden, dass noch bis zum Zeitpunkt des Ergehens des Widerspruchsbescheids die Eignungszweifel durch Vorlage eines positiven Gutachtens ausgeräumt werden (SächsOVG, Beschl. v. 6. Dezember 2013 - 3 B 442/13 -, juris Rn. 7 m. w. N.). - OVG Sachsen, 12.12.2014 - 3 B 193/14
Behauptung ungewollte Einnahme von Betäubungsmitteln
Daher kann mit der bloßen Behauptung des Gegenteils der dokumentierte ordnungsgemäße Ablauf der Untersuchung nicht in Frage gestellt werden (…st. Rspr., vgl. SächsOVG, Beschl. v. 14. Dezember 2012 - 3 B 274/12 -, juris, Rn. 6 m. w. N.; zuletzt Beschl. v. 6. Dezember 2013 - 3 B 442/13 -, juris Rn. 5 zur unwissentlichen Einnahme von Kokain), zumal schon der beim Antragsteller durchgeführte sogenannte Drug-Wipe-2-S-Test ein positives Ergebnis auf Amphetamin ergeben hatte.
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