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| VG Dessau, 09.07.2004 - 3 B 471/04 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 07.02.1974 - III C 115.71
Auszug aus VG Dessau, 09.07.2004 - 3 B 471/04
Das ist insbesondere der Fall, wenn der Verpflichtete in Folge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nach so langer Zeit nicht mehr geltend machen würde (Vertrauensgrundlage), der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt würde (Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde (vgl. BVerwG, Urteil vom 07. Februar 1974 - 3 C 115.71 -, BVerwGE 44, 339, 343 f. [BVerwG 07.02.1974 - BVerwGIII C 115.71] ; BFH, Urteil vom 22. April 1986 - VIII R 171/83 -, NVwZ-RR 1988, 58, 59 m.w.N.;… Stelkens/Bonk/Sachs, Verwaltungsverfahrensgesetz, 6. Auflagen 2001, § 53 RdNr. 13 ff.). - VGH Baden-Württemberg, 23.10.1990 - 8 S 2237/90
Anordnung der aufschiebenden Wirkung - Baugenehmigung zur Errichtung eines …
Auszug aus VG Dessau, 09.07.2004 - 3 B 471/04
Auf Antrag kann das Gericht gemäß § 80 Abs. 5 VwGO i.V.m. § 66 Satz 2 VwVG LSA die aufschiebende Wirkung anordnen, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angegriffenen Verwaltungsaktes bestehen ( § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO entsprechend; vgl. VGH Mannheim, Beschluss vom 23. Oktober 1990 - 8 S 2237/90 -, NVwZ-RR 1991, 287; Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, Verwaltungsgerichtsordnung , Stand: September 2003, § 80 RdNr. 204). - BFH, 22.04.1986 - VIII R 171/83
Vorliegen verdeckter Gewinnausschüttungen einer GmbH - Nachträgliche …
Auszug aus VG Dessau, 09.07.2004 - 3 B 471/04
Das ist insbesondere der Fall, wenn der Verpflichtete in Folge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten darauf vertrauen durfte, dass dieser das Recht nach so langer Zeit nicht mehr geltend machen würde (Vertrauensgrundlage), der Verpflichtete ferner tatsächlich darauf vertraut hat, dass das Recht nicht mehr ausgeübt würde (Vertrauenstatbestand) und sich infolgedessen in seinen Vorkehrungen und Maßnahmen so eingerichtet hat, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstehen würde (vgl. BVerwG, Urteil vom 07. Februar 1974 - 3 C 115.71 -, BVerwGE 44, 339, 343 f. [BVerwG 07.02.1974 - BVerwGIII C 115.71] ; BFH, Urteil vom 22. April 1986 - VIII R 171/83 -, NVwZ-RR 1988, 58, 59 m.w.N.;… Stelkens/Bonk/Sachs, Verwaltungsverfahrensgesetz, 6. Auflagen 2001, § 53 RdNr. 13 ff.).
- VG Aachen, 28.09.2007 - 6 L 295/07
Pfändung eines über einen Mindestanspruch bestehenden Rentenanspruchs; Pfändung …
Rn. 33 vgl. dazu VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 23. Oktober 1990 - 8 S 2237/90 - NVwZ-RR 1991, 287; VG München, Beschluss vom 6. Oktober 2005 - M 10 S 05.2622 -, juris Rn. 19; VG Dessau, Beschluss vom 9. Juli 2004 - 3 B 471/04 -, juris Rn. 2; Schoch, in: Schoch/Schmidt- Aßmann/Pietzner, VwGO, Loseblatt, Stand September 2003, § 80 Rn. 204,.
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