Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.12.2006 - 3 B 49.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2099
BVerwG, 15.12.2006 - 3 B 49.06 (https://dejure.org/2006,2099)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.2006 - 3 B 49.06 (https://dejure.org/2006,2099)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 2006 - 3 B 49.06 (https://dejure.org/2006,2099)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2099) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    StVG § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 3 Satz 2; § 30 Abs. 2 Satz 1
    Gebührenpflichtige Mitteilung; Verkehrszentralregister; Punktesystem; Verwaltungsakt; vorbeugender Rechtsschutz; effektiver Rechtsschutz; Bestandskraft; Bindungswirkung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    StVG § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 3 Satz 2; § 30 Abs. 2 Satz 1
    Bestandskraft; Bestandskraft; Bindungswirkung; Bindungswirkung; Fahrerlaubnisbehörde; Gebührenpflichtige Mitteilung; Mitteilung; Punktesystem; Punktesystem; Straßenverkehrsbehörde; Unterrichtung; Verkehrszentralregister; Verkehrszentralregister; Verwaltungsakt; ...

  • Judicialis

    StVG § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1; ; StVG § 4 Abs. 3 Satz 2; ; StVG § 30 Abs. 2 Satz 1

  • Wolters Kluwer

    Bindungswirkung der Unterrichtung über den Punktestand im Verkehrszentralregister für nachfolgende Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörde; Rechtmäßigkeit der Berücksichtigung der für Betrug und falsche uneidliche Aussage im Verkehrszentralregister ausgewiesenen Punkte

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterrichtung über Punktestand durch Fahrerlaubnisbehörde - keine Bindungswirkung für nachfolgende Maßnahmen der Straßenverkehrsbehörde

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Unterrichtung nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 StVG - Bindungswirkung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1299
  • NVwZ 2007, 963 (Ls.)
  • NZV 2007, 486
  • DVBl 2007, 579 (Ls.)
  • DÖV 2007, 305
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (40)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 20.05.1987 - 7 C 83.84

    Löschung im Verkehrszentralregister - § 80 VwVfG; § 35 VwVfG, Begriff des …

    Auszug aus BVerwG, 15.12.2006 - 3 B 49.06
    Das Bundesverwaltungsgericht hat bereits mit Urteil vom 20. Mai 1987 - BVerwG 7 C 83.84 - (BVerwGE 77, 268) entschieden, dass Eintragungen in das Verkehrszentralregister keine Verwaltungsakte sind, weil sie keine unmittelbaren Rechtsfolgen für den Verkehrsteilnehmer auslösen.
  • BVerwG, 25.09.2008 - 3 C 3.07

    Mehrfachtäter-Punktsystem; Punktesystem; Tattagprinzip; Rechtskraftprinzip; …

    Diese Entscheidung haben die zuständigen Stellen in eigener Verantwortung zu treffen; sie müssen dabei die Richtigkeit der Punktebewertung eigenständig überprüfen (Beschluss vom 15. Dezember 2006 - BVerwG 3 B 49.06 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 100 m.w.N.).
  • VGH Hessen, 07.02.2023 - 2 B 1699/22

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungsbewertungssystem nach Erreichen …

    Die Erfassung und Sammlung der einzutragenden Entscheidungen der Verwaltungsbehörden und Gerichte im Fahreignungsregister dient dazu, die Arbeit der in § 30 Abs. 1 Nr. 3 StVG genannten Stellen in tatsächlicher Hinsicht zu erleichtern, weshalb diese sich bei den in eigener Verantwortung zu treffenden Entscheidungen nach § 4 Abs. 5 Satz 1 StVG grundsätzlich auf die ihnen nach § 4 Abs. 8 Satz 1 StVG vom Kraftfahrt-Bundesamt übermittelten Eintragungen stützen dürfen (vgl. BVerwG…, Urteil vom 20. Mai 1987 - 7 C 83.84 -, a.a.O., juris Rn. 11; Beschluss vom 15. Dezember 2006 - 3 B 49.06 -, juris Rn. 5;… Urteil vom 26. Januar 2017 - 3 C 21.15 - juris Rn. 25 f.; VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 8. Dezember 2022 - 13 S 2057/22 -, juris Rn. 11).
  • BVerwG, 25.09.2008 - 3 C 21.07

    Mehrfachtäter-Punktsystem; Punktesystem; Tattagprinzip; Tattag; Rechtskraft; …

    Denn auch bei der Unterrichtung und Verwarnung des Betroffenen nach § 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 StVG, die erkennbar auch nach dem Verständnis des Gesetzgebers keine Verwaltungsaktqualität hat (vgl. § 4 Abs. 7 Satz 2 StVG, s. auch Beschluss vom 15. Dezember 2006 - BVerwG 3 B 49.06 - Buchholz 442.10 § 4 StVG Nr. 100), wird die Formulierung "ergeben sich" verwendet.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht