Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 31.05.2000 - 3 B 53.99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,1518
BVerwG, 31.05.2000 - 3 B 53.99 (https://dejure.org/2000,1518)
BVerwG, Entscheidung vom 31.05.2000 - 3 B 53.99 (https://dejure.org/2000,1518)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Mai 2000 - 3 B 53.99 (https://dejure.org/2000,1518)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,1518) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    KHG §§ 1, 6
    Krankenhausplan; Bedarf; Bedarfsanalyse; Bedarfsgerechtigkeit; Bedarfsprognose; länderübergreifender Bedarf

  • Judicialis

    KHG § 1; ; KHG § 6

  • Wolters Kluwer

    Krankenhausplan - Bedarfsanalyse - Bedarfsgerechtigkeit - Bedarfsprognose - Länderübergreifender Bedarf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KHG § 1 § 6
    Krankenhausplan; Bedarf; Bedarfsanalyse; Bedarfsgerechtigkeit; Bedarfsprognose; länderübergreifender Bedarf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (44)Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 25.07.1985 - 3 C 25.84

    Anspruch auf Bescheidung im Wege der Fortsetzungsfeststellungsklage; Aufnahme …

    Auszug aus BVerwG, 31.05.2000 - 3 B 53.99
    Der Krankenhausplan kann die Aufgabe, die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausbetten zu gewährleisten (§§ 1, 6 KHG), nur erfüllen, wenn ihm eine Bedarfsprognose zugrunde liegt (wie u.a. Urteil vom 25. Juli 1985 - BVerwG 3 C 25.84 - BVerwGE 72, 38 ).

    Nimmt die Bevölkerung eines Landes nachhaltig in erheblichem Umfang die Krankenhausleistungen eines anderen Landes in Anspruch, so verringert sich der im Wohnsitzland zu versorgende Bedarf (wie u.a. Urteil vom 27. Juli 1985 - BVerwG 3 C 25.84 - a.a.O.).

    In seinen Urteilen vom 25. Juli 1985 - BVerwG 3 C 25.84 - (BVerwGE 72, 38 ) und vom 14. November 1985 - BVerwG 3 C 41.84 - (Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 8 S. 73) hat der Senat ausgeführt, die Bedarfsanalyse als Beschreibung des zu versorgenden Bedarfs der Bevölkerung an Krankenhausbetten umfasse die als notwendig anzusehende Beschreibung des gegenwärtig zu versorgenden Bedarfs sowie eine ebenfalls notwendige Bedarfsprognose.

    In seinen Urteilen vom 25. Juli 1985 (a.a.O. S. 47 f.) und vom 14. November 1985 (…a.a.O.) hat der Senat ausgeführt, die Planung habe sich zu orientieren an dem "tatsächlich zu versorgenden Bedarf".

  • BVerfG, 12.06.1990 - 1 BvR 355/86

    Krankenhausfinanzierungsgesetz

    Auszug aus BVerwG, 31.05.2000 - 3 B 53.99
    Dieser Sicht ist auch das Bundesverfassungsgericht im Beschluß vom 12. Juni 1990 - 1 BvR 355/86 - (BVerfGE 82, 209 ) gefolgt.

    Es ist höchstrichterlich geklärt, daß der Benutzungsgrad eines Krankenhauses ein wichtiges Indiz für dessen Bedarfsgerechtigkeit ist (vgl. Urteil des Senats vom 14. November 1985 - BVerwG 3 C 41.94 - Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 8 S. 83; BVerfG, Beschluß vom 12. Juni 1990, a.a.O. S. 226).

  • BVerwG, 14.11.1985 - 3 C 41.84

    Planungsspielraum und Beurteilungsspielraum der zuständigen Landesbehörde für die …

    Auszug aus BVerwG, 31.05.2000 - 3 B 53.99
    In seinen Urteilen vom 25. Juli 1985 - BVerwG 3 C 25.84 - (BVerwGE 72, 38 ) und vom 14. November 1985 - BVerwG 3 C 41.84 - (Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 8 S. 73) hat der Senat ausgeführt, die Bedarfsanalyse als Beschreibung des zu versorgenden Bedarfs der Bevölkerung an Krankenhausbetten umfasse die als notwendig anzusehende Beschreibung des gegenwärtig zu versorgenden Bedarfs sowie eine ebenfalls notwendige Bedarfsprognose.

    Das angefochtene Urteil steht nicht im Widerspruch zum Urteil des Senats vom 14. November 1985 (- BVerwG 3 C 41.84 - a.a.O. S. 74).

  • BVerfG, 07.02.1991 - 2 BvL 24/84

    Krankenhausumlage

    Auszug aus BVerwG, 31.05.2000 - 3 B 53.99
    Die Autonomie der kommunalen Gebietskörperschaft verleiht keinen Rechtsanspruch darauf, die dort wohnenden Patienten ausschließlich in dort gelegenen Krankenhäusern zu behandeln (vgl. auch BVerfG, Beschluß vom 7. Februar 1991 - 2 BvL 24.84 - BVerfGE 83, 363 ).
  • BVerwG, 18.12.1986 - 3 C 67.85

    Anforderungen an den Antrag auf Verpflichtung zur Feststellung der Aufnahme eines …

    Auszug aus BVerwG, 31.05.2000 - 3 B 53.99
    Im Urteil vom 18. Dezember 1986 - BVerwG 3 C 67.85 - (Buchholz 451.74 § 8 KHG Nr. 11 S. 107 f.) ist mehrfach ausgeführt, daß der Beurteilung der Bedarfsgerechtigkeit der Bettenbedarf im Einzugsbereich des Krankenhauses zugrunde zu legen ist.
  • OVG Niedersachsen, 15.12.1998 - 11 L 6820/96

    Krankenhausfinanzierung; Bedarfsanalyse; Förderungsfähige Planbetten

    Auszug aus BVerwG, 31.05.2000 - 3 B 53.99
    BVerwG 3 B 53.99 OVG 11 L 6820/96.
  • BVerwG, 25.09.2008 - 3 C 35.07

    Klagebefugnis; Rechtsschutzbedürfnis; Rechtsschutzinteresse; Konkurrentenklage; …

    Ist das Angebot jedoch größer als der Bedarf, ist das Krankenhaus also nur neben anderen geeignet, den Bedarf zu befriedigen, so hat die Behörde auszuwählen, welches Krankenhaus den Zielen der Krankenhausplanung am besten gerecht wird (§ 8 Abs. 2 Satz 2 KHG;… vgl. Urteile vom 26. März 1981 a.a.O. S. 105 f. bzw. S. 17…, vom 25. Juli 1985 a.a.O. S. 51, 52 ff. bzw. S. 58 f., 59 f., vom 14. November 1985 a.a.O. S. 76 ff. …und vom 18. Dezember 1986 a.a.O. S. 104 ff., 107; Beschluss vom 31. Mai 2000 - BVerwG 3 B 53.99 - Buchholz 451.74 § 6 KHG Nr. 5; vgl. noch BVerfG, Kammerbeschluss vom 4. März 2004 - 1 BvR 88/00 - NJW 2004, 1648 ).
  • BVerwG, 26.04.2018 - 3 C 11.16

    Fachgebiet Psychosomatik; Klageänderung; Spruchreifmachung; Thüringer …

    Die Bedarfsanalyse umfasst die Beschreibung des gegenwärtig zu versorgenden Bedarfs sowie eine vorausschauende Beurteilung (Prognose) des zu erwartenden künftigen Versorgungsbedarfs (BVerwG, Beschlüsse vom 31. Mai 2000 - 3 B 53.99 - Buchholz 451.74 § 6 KHG Nr. 5 S. 1 f. = juris Rn. 4 …und vom 25. Oktober 2011 - 3 B 17.11 - Buchholz 451.74 § 6 KHG Nr. 7 Rn. 4, jeweils m.w.N.).
  • OVG Niedersachsen, 18.06.2019 - 13 LC 41/17

    Abgrenzung PSY/PSM; Bedarfsanalyse; Bedarfsprognose; Bescheidungsanpruch; …

    Ohne eine vorausschauende Beurteilung des zu erwartenden künftigen Bedarfs ist die Gewährleistung der bedarfsgerechten Versorgung jedoch nicht möglich (vgl. bereits BVerwG, Beschl. v. 31.5.2000 - 3 B 53.99 -, juris Rn. 3 ff.).

    Auf der anderen Seite gehören Bewohner eines Bundeslandes, die zum Zwecke der Krankenhausbehandlung regelmäßig die Leistungen eines anderen Landes in Anspruch nehmen, nicht zu dem im Wohnsitzland zu versorgenden Bedarf (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.5.2000, a.a.O., Rn. 11 m.w.N.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht