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| BVerwG, 27.12.1989 - 3 B 6.89 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Auslegung des Art. 4 Abs. 3 Satz 1 Verordnung (EWG) Nr. 997/81 der Kommission
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.12.1975 - I ZR 48/74
Zulässigkeit der Umbenennung eines Vereins in "Volkshochschule" - Umfang der …
Auszug aus BVerwG, 27.12.1989 - 3 B 6.89
Der Grundsatz der Einheitlichkeit der Kostenentscheidung greift insoweit nicht Platz, weil hinsichtlich des erledigten Teils das Verfahren endgültig abgeschlossen ist, während der weitere Gang des übrigen Rechtsstreits derzeit noch nicht absehbar ist (vgl. BGH, Beschluß vom 12. Dezember 1975 - I ZR 48/74 - MDR 1976, 379).
- VG Düsseldorf, 28.01.2005 - 17 L 3636/04
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines Vorausleistungsbescheids bzgl. der …
Rn. 19 vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 25. August 1988, aaO, sowie die Beschlüsse vom 15. Juni 1989 - 3 B 6/89 - und vom 30. März 1990 - 3 B 2409/87 - . - VG Düsseldorf, 28.01.2003 - 17 L 4644/02
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Erhebung eines Straßenbaubeitrags für die …
Rn. 25 Vgl. hierzu Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. August 1988, aaO, sowie die Beschlüsse vom 15. Juni 1989 - 3 B 6/89 - und vom 30. März 1990 - 3 B 2409/87 -. - VG Düsseldorf, 28.01.2003 - 17 L 4499/02
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Erhebung eines kommunalabgabenrechtlichen …
Rn. 25 Vgl. hierzu Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. August 1988, aaO, sowie die Beschlüsse vom 15. Juni 1989 - 3 B 6/89 - und vom 30. März 1990 - 3 B 2409/87 -. - VG Düsseldorf, 28.01.2005 - 17 L 3597/04
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines Vorausleistungsbescheides bzgl. der …
Rn. 19 vgl. hierzu OVG NRW, Beschluss vom 25. August 1988, aaO, sowie die Beschlüsse vom 15. Juni 1989 - 3 B 6/89 - und vom 30. März 1990 - 3 B 2409/87 - .
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