Volltextveröffentlichungen (11)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• lexetius.com
• openjur.de

• Bundesverwaltungsgericht
• rechtsinformationen.bund.de

  Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung Rettungsassistent

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 7 RettAssG, § 8 Abs 2 S 2 RettAssG, § 2 Abs 3 RettAssAPrV, § 12 RettAssAPrV
  Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung Rettungsassistent

• Wolters Kluwer

  Begehren der Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung Rettungsassistent nach dem Rettungsassistentengesetz (RettAssG); Zeitlich unbegrenzte Fortsetzung eine unterbrochenen Ausbildung zum Rettungsassistenten

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Begehren der Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung Rettungsassistent nach dem Rettungsassistentengesetz ( RettAssG ); Zeitlich unbegrenzte Fortsetzung eine unterbrochenen Ausbildung zum Rettungsassistenten

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Tätigkeitszeiten im Rettungsdienst - und ihre Anrechnung bei angehenden Rettungsassistenten

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 145 (Kurzinformation)

  Rettungsassistenten | BVerwG: Rettungsassistent nach RettAssG/Ausdehnung der Ausbildungsdauer

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

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• BVerwG, 21.06.1993 - 11 B 65.93

  Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  Auszug aus BVerwG, 23.12.2015 - 3 B 63.14

  Rechtsfragen, die sich aus der Anwendung von ausgelaufenem oder auslaufendem Recht ergeben, verleihen einer Rechtssache regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung, weil die Zulassungsvorschrift des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nur eine für die Zukunft richtungsweisende Klärung herbeiführen soll (stRspr; BVerwG, Beschlüsse vom 21. Juni 1993 - 11 B 65.93 - MDR 1994, 320 …und vom 6. Juni 2014 - 3 B 58.13 - Buchholz 418.6 TierSG Nr. 24 Rn. 3, jeweils m.w.N.).

  Allein die Vermutung, es gebe einen relevanten Kreis von Personen, die die Ausbildung zum Rettungsassistenten abgebrochen haben und sie später einmal fortzusetzen wünschen könnten, reicht dazu nicht aus (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. Juni 1993 - 11 B 65.93 - MDR 1994, 320 …und vom 27. Juni 2013 - 4 B 37.12 - UPR 2013, 447 Rn. 5).

• BVerwG, 27.06.2013 - 4 B 37.12

  Anforderung an die grundsätzliche Bedeutung bei Übergangsregelungen; maßgeblicher …

  Auszug aus BVerwG, 23.12.2015 - 3 B 63.14

  Allein die Vermutung, es gebe einen relevanten Kreis von Personen, die die Ausbildung zum Rettungsassistenten abgebrochen haben und sie später einmal fortzusetzen wünschen könnten, reicht dazu nicht aus (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. Juni 1993 - 11 B 65.93 - MDR 1994, 320 und vom 27. Juni 2013 - 4 B 37.12 - UPR 2013, 447 Rn. 5).
• BVerwG, 01.06.2010 - 3 B 9.10

  Grundsatzrevision bei auslaufendem Recht; Anforderungen an den Traditionsnachweis …

  Auszug aus BVerwG, 23.12.2015 - 3 B 63.14

  Schließlich bleibt die Rechtsfrage auch nicht deshalb weiter klärungsbedürftig, weil sie sich bei einer Nachfolgevorschrift in gleicher Weise stellte (BVerwG, Beschluss vom 1. Juni 2010 - 3 B 9.10 - juris Rn. 7).

• BVerwG, 23.07.2014 - 6 B 1.14

  Nichtzulassungsbeschwerde; beklagte Behörde; Aufhebung des Verwaltungsakts; …

  Auszug aus BVerwG, 23.12.2015 - 3 B 63.14

  Rn. 5 Die Erledigung des Verpflichtungsbegehrens lässt zudem weder die Beschwer des Beklagten entfallen, noch stellt sie sonst dessen Rechtsschutzinteresse an der Fortführung des Beschwerdeverfahrens in Frage (BVerwG, Beschluss vom 23. Juli 2014 - 6 B 1.14 - Buchholz 422.2 Rundfunkrecht Nr. 70 Rn. 14 ff.).
• BVerwG, 20.11.2008 - 3 C 25.07

  Rettungsassistent, Rettungssanitäter, Ausbildung, praktische Tätigkeit, …

  Auszug aus BVerwG, 23.12.2015 - 3 B 63.14

  Eine Beschränkung der Anrechenbarkeit auf Zeiten vor Beginn der Ausbildung ist rechtswidrig, weil sie über die Gleichwertigkeitsvoraussetzungen des § 3 RettAssAPrV hinausgeht (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. November 2008 - 3 C 25.07 - Buchholz 418.15 Rettungswesen Nr. 13 Rn. 24).
• BVerwG, 06.06.2014 - 3 B 58.13

  Tierseuche; Tötungsanordnung; Tierseuchenkasse; Entschädigung; …

  Auszug aus BVerwG, 23.12.2015 - 3 B 63.14

  Rechtsfragen, die sich aus der Anwendung von ausgelaufenem oder auslaufendem Recht ergeben, verleihen einer Rechtssache regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung, weil die Zulassungsvorschrift des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nur eine für die Zukunft richtungsweisende Klärung herbeiführen soll (stRspr; BVerwG, Beschlüsse vom 21. Juni 1993 - 11 B 65.93 - MDR 1994, 320 und vom 6. Juni 2014 - 3 B 58.13 - Buchholz 418.6 TierSG Nr. 24 Rn. 3, jeweils m.w.N.).

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• VG Gießen, 28.10.2021 - 9 K 2448/20

  Waffenerwerb von Jägern

  Denn für die Frage, wie eine Norm zu verstehen ist, sind neben dem Gesetzeswortlaut die üblichen Regeln sachgerechter Auslegung heranzuziehen (vgl. Hamburgisches OVG…, Urteil vom 18.04.2016, Az.: 4 Bf 299/13 = BeckRS 2016, 50869, Rn. 29; BVerwG, Beschluss vom 23.12.2015, Az.: 3 B 63.14, juris Rn. 10 m.w.N.).
• OVG Hamburg, 18.04.2016 - 4 Bf 299/13

  Voraussetzungen für die Eintragung einer nach WaffG 2002 § 14 Abs 4 S 1 …

  Rn. 33 Für die Frage, wie eine Norm zu verstehen ist, sind neben dem Gesetzeswortlaut die üblichen Regeln sachgerechter Auslegung heranzuziehen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 23.12.2015, 3 B 63.14, juris Rn. 10;… vgl. zum WaffG: Urt. v. 14.11.2007, 6 C 1.07, Buchholz 402.5, Nr. 94, juris Rn. 21 ff.).
• BVerwG, 12.03.2018 - 3 BN 2.17

  Beitragserhebung durch eine nach Landesrecht errichtete Tierseuchenkasse; …

  Derartiges ist auch nicht ersichtlich; dass das ausgelaufene Recht noch die Fälle der Antragsteller betrifft, genügt hierfür nicht (BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 2015 - 3 B 63.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:231215B3B63.14.0] - juris Rn. 9).
• BVerwG, 12.03.2018 - 3 BN 4.17

  Beitragserhebung durch eine nach Landesrecht errichtete Tierseuchenkasse; …

  Derartiges ist auch nicht ersichtlich; dass das ausgelaufene Recht noch den Fall des Antragstellers betrifft, genügt hierfür nicht (BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 2015 - 3 B 63.14 -[ECLI:DE:BVerwG:2015:231215B3B63.14.0] juris Rn. 9).
• BVerwG, 12.03.2018 - 3 BN 3.17

  Beitragserhebung durch eine nach Landesrecht errichtete Tierseuchenkasse; …

  Derartiges ist auch nicht ersichtlich; dass das ausgelaufene Recht noch den Fall des Antragstellers betrifft, genügt hierfür nicht (BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 2015 - 3 B 63.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:231215B3B63.14.0] - juris Rn. 9).