Rechtsprechung
| BVerwG, 21.12.2006 - 3 B 64.06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit bei einer Spitzeltätigkeit für die Stasi unter Inkaufnahme einer Drittschädigung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 14.03.2006 - 9 A 504.01
- BVerwG, 21.12.2006 - 3 B 64.06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 08.03.2002 - 3 C 23.01
Rehabilitierung, berufliche; Ausschlussgründe; Verstoß des Betroffenen gegen …
Auszug aus BVerwG, 21.12.2006 - 3 B 64.06
Dazu hat der Senat bereits grundlegend entschieden, dass eine Spitzeltätigkeit für die Stasi unter Inkaufnahme einer Drittschädigung im Regelfall einen Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit begründet (Urteil vom 8. März 2002 - BVerwG 3 C 23.01 - BVerwGE 116, 100 = Buchholz 428.8 § 4 BerRehaG Nr. 1; vgl. zuletzt auch Urteil vom 19. Januar 2006 - BVerwG 3 C 11.05 - ZOV 2006, 178). - BVerwG, 19.01.2006 - 3 C 11.05
Strafrechtliche Rehabilitierung; Häftlingshilfebescheinigung; Bestandskraft; …
Auszug aus BVerwG, 21.12.2006 - 3 B 64.06
Dazu hat der Senat bereits grundlegend entschieden, dass eine Spitzeltätigkeit für die Stasi unter Inkaufnahme einer Drittschädigung im Regelfall einen Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit begründet (Urteil vom 8. März 2002 - BVerwG 3 C 23.01 - BVerwGE 116, 100 = Buchholz 428.8 § 4 BerRehaG Nr. 1; vgl. zuletzt auch Urteil vom 19. Januar 2006 - BVerwG 3 C 11.05 - ZOV 2006, 178).
- BVerwG, 17.08.2012 - 3 B 6.12
Berufliche Rehabilitierung; Tätigkeit für das MfS; Zwangslage während …
Das Verwaltungsgericht hat ersichtlich eine Würdigung der Gesamtumstände vorgenommen, welche keine Anhaltspunkte für verallgemeinerungsfähige Aussagen über die bereits in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erfolgte Klärung hinaus (vgl. hierzu Urteil vom 8. März 2002 - BVerwG 3 C 23.01 - BVerwGE 116, 100 = Buchholz 428.8 § 4 BerRehaG Nr. 1; Beschlüsse vom 21. Dezember 2006 - BVerwG 3 B 64.06 und vom 9. Dezember 2010 - BVerwG 3 B 50.10 ) erkennen lässt.
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