Rechtsprechung
| BVerwG, 20.08.2014 - 3 B 72.13 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Verfahrensmangel; anderweitige Rechtshängigkeit; Begründungspflicht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 108 Abs 1 S 2 VwGO, § 17 Abs 1 S 2 GVG
Verfahrensmangel; anderweitige Rechtshängigkeit; Begründungspflicht - Wolters Kluwer
Berechnung und Gewährung einer erhöhten Pauschalförderung für Investitionskosten einer Klinik
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berechnung und Gewährung einer erhöhten Pauschalförderung für Investitionskosten einer Klinik
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 01.06.2010 - 6 B 77.09
Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren; …
Auszug aus BVerwG, 20.08.2014 - 3 B 72.13
Die Begründungspflicht ist überdies immer dann verletzt, wenn die Entscheidungsgründe rational nicht nachvollziehbar, sachlich inhaltslos oder sonst unbrauchbar sind (stRspr; vgl. Beschlüsse vom 1. Juni 2010 - BVerwG 6 B 77.09 - juris Rn. 15 …und vom 22. Oktober 2009 - BVerwG 5 B 51.09 - ZOV 2010, 31 = juris Rn. 24 m.w.N.). - BVerwG, 22.10.2009 - 5 B 51.09
Staatliche Ausgleichsleistungen für Enteignungen auf besatzungsrechtlicher oder …
Auszug aus BVerwG, 20.08.2014 - 3 B 72.13
Die Begründungspflicht ist überdies immer dann verletzt, wenn die Entscheidungsgründe rational nicht nachvollziehbar, sachlich inhaltslos oder sonst unbrauchbar sind (stRspr;… vgl. Beschlüsse vom 1. Juni 2010 - BVerwG 6 B 77.09 - juris Rn. 15 und vom 22. Oktober 2009 - BVerwG 5 B 51.09 - ZOV 2010, 31 = juris Rn. 24 m.w.N.).
- OVG Niedersachsen, 08.02.2018 - 13 LB 43/17
Anderweitige Rechtshängigkeit; Aufenthaltserlaubnis an gut integrierte geduldete …
- BVerwG, 09.12.2016 - 3 B 34.16
Tierschutzrecht; Haltungsverbot; Betreuungsverbot; wiederholter Verstoß; …
Die Begründungspflicht ist überdies immer dann verletzt, wenn die Entscheidungsgründe rational nicht nachvollziehbar, sachlich inhaltslos oder sonst unbrauchbar sind (stRspr; vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. August 2014 - 3 B 72.13 - Buchholz 300 § 17 GVG Nr. 6 Rn. 6 m.w.N.). - BVerwG, 11.11.2020 - 8 C 22.19
Erfordernis der Einhaltung der Klagefrist bei klageändernder Einbeziehung eines …
Allerdings führt die Klageänderung - ebenso wie die Klageerhebung nach § 90 Abs. 1 Satz 1 VwGO - die Rechtshängigkeit des durch sie einbezogenen Streitgegenstandes herbei (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. August 2014 - 3 B 72.13 - Buchholz 300 § 17 GVG Nr. 6 S. 12; Urteil vom 30. Oktober 1997 - 3 C 35.96 - BVerwGE 105, 288 ;… Ortloff/Riese, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Januar 2020, § 91 Rn. 79;… Rennert, in: Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 91 Rn. 35).
- BVerwG, 10.04.2026 - 3 BN 10.24 Nach dieser Vorschrift sind in dem Urteil die Gründe anzugeben, die für die richterliche Überzeugung leitend gewesen sind (vgl. zu den Anforderungen z. B. BVerwG, Beschluss vom 20. August 2014 - 3 B 72.13 - Buchholz 300 § 17 GVG Nr. 6 Rn. 6 m. w. N.).
- BVerwG, 15.09.2016 - 9 B 13.16
Planfeststellungsbeschluss; FFH-Gebiet; nachgemeldetes FFH-Gebiet; …
Ein Verfahrensmangel liegt vor, wenn das Gericht auf ein zentrales und entscheidungserhebliches Vorbringen in den Urteilsgründen nicht eingeht und auch nicht angibt, weshalb es dem Vortrag nicht folgt (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 20. August 2014 - 3 B 72.13 - Buchholz 300 § 17 GVG Nr. 6 Rn. 6 m.w.N.). - OVG Sachsen-Anhalt, 19.01.2017 - 2 L 2/16
Anfechtung eines geänderten Kostenfestsetzungsbescheides; Verjährung von …
Dies würde voraussetzen, dass der identische Streitgegenstand bereits zur Entscheidung gestellt worden ist (vgl. BVerwG, Beschl. v. 20.08.2014 - BVerwG 3 B 72.13 -, juris, RdNr. 7 f.). - OVG Berlin-Brandenburg, 20.07.2023 - 10 N 51.19
Bauvorbescheid für ein Wettbüro ; Bestimmung der näheren Umgebung i.S.d. § 6 Abs. …
Die Begründungspflicht ist überdies immer dann verletzt, wenn die Entscheidungsgründe rational nicht nachvollziehbar, sachlich inhaltslos oder sonst unbrauchbar sind (st. Rspr., vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 20. August 2014 - BVerwG 3 B 72.13 -, juris Rn. 6 m.w.N.).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 16.09.2014 - 3 B 72.13 |
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