Rechtsprechung
| BVerwG, 18.08.2008 - 3 B 74.08 (3 B 27.08) |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen - 7 K 3267/01
- OVG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2007 - 3 A 3670/03
- BVerwG, 10.07.2008 - 3 B 27.08
- BVerwG, 18.08.2008 - 3 B 74.08 (3 B 27.08)
- BVerfG, 09.10.2008 - 1 BvR 2419/08
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 10.07.2008 - 3 B 27.08
Zulässigkeit der Umsetzung einer Richtlinie des Gemeinschaftsrechtes durch …
Auszug aus BVerwG, 18.08.2008 - 3 B 74.08
Die Anhörungsrüge der Klägerin gegen den Beschluss des Senats vom 10. Juli 2008 - BVerwG 3 B 27.08 - wird verworfen.
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Rechtsprechung
| VG Greifswald, 14.03.2008 - 3 B 74/08 |
Verfahrensgang
- VG Greifswald, 14.03.2008 - 3 B 74/08
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.06.2008 - 1 M 54/08
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.06.2008 - 1 M 54/08
Rechtmäßigkeit einer Hafengebührensatzung, die eine Gebührendegression für …
Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Greifswald vom 14. März 2008 - 3 B 74/08 - wird zurückgewiesen.Die Antragstellerin beantragte daraufhin bei dem Verwaltungsgericht Greifswald (3 B 74/08) die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO.
- VG Greifswald, 13.05.2009 - 3 A 236/09
Keine degressive Staffelung von Hafengebühren
Der Kammer haben bei der Entscheidung die beigezogenen Gerichtsakten des Verfahrens 3 B 74/08 vorgelegen.Mit Blick auf die Regelung des § 9 Abs. 3 Satz 1 WVHaSiG M-V hält die Kammer an ihrer bisher vertretenen Auffassung, das Hafenabgaben prinzipiell nicht degressiv gestaffelt werden dürfen (zuletzt: VG Greifswald, Beschluss vom 14.03.2008 - 3 B 74/08, S. 6 Entscheidungsumdrucks) nicht mehr fest.
- VG Greifswald, 02.07.2010 - 3 B 273/10
Gebührenbefreiung von Wassersport- und Fischereifahrzeugen
Insbesondere konnte kein der Rückwirkung entgegen stehender Vertrauenstatbestand erwachsen, weil die Satzung lediglich die vom Verwaltungsgericht als unwirksam beanstandeten Hafengebührensatzungen vom 05.12.2008 (…Urt. v. 13.05.2009 - 3 A 236/09), vom 28.11.2007 (Beschl. v. 14.03.2008 - 3 B 74/08) und vom 25.08.2004 i.d.F. der Änderung vom 10.07.2006 (Beschl. v. 23.02.2007 - 3 B 2161/06) ersetzen soll.
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