Rechtsprechung
| BVerwG, 31.07.1981 - 3 B 76.81 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,5433) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Unzulässigkeit einer Revision mangels Bevollmächtigung zur Vertretung
Verfahrensgang
- VG Hannover, 30.10.1980 - 2 OS VG A 53/79
- BVerwG, 31.07.1981 - 3 B 76.81
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 16.11.1982 - 3 B 83.82
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Der Senat sieht dieses Schreiben - wie entsprechende Eingaben des Klägers in den früheren Verfahren BVerwG 3 B 76.81 und 3 B 77.81 - als Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem vorgenannten klagabweisenden Urteil des Verwaltungsgerichts an.
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| OVG Berlin, 31.03.1983 - 3 B 76.81 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1983,4001) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ 1983, 681
- Rpfleger 1983, 415
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 10.01.2011 - 1 S 1.11
Erlass von Gerichtskosten der Fachgerichte; richtige Sachbehandlung
Für Streitigkeiten über den Erlass von Gerichtskosten aus dem Bereich der Fachgerichtsbarkeiten bleibt es auch nach Einführung des § 30 a EGGVG durch Art. 14 des Ersten Gesetzes über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19. April 2006 (BGBl. I S. 866) mit Wirkung vom 25. April 2006 bei der allgemeinen Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte (so bereits zur früheren Rechtslage: OVG Berlin, Urteil vom 13. März 1983 - OVG 3 B 76.81 - NVwZ 1983, 681). - BFH, 25.10.2000 - VII B 230/00
Stundung von Gerichtskosten
Zum Bereich der Justizverwaltung i.S. von Art. XI § 1 Abs. 1 KostÄndG gehören nämlich nur die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit (vgl. Oberverwaltungsgericht --OVG-- Schleswig, Beschluss vom 20. Januar 1999 3 O 20/98, Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht-Rechtsprechungs-Report 1999, 413; OVG Berlin, Urteil vom 31. März 1983 3 B 76.81, Rpfleger 1983, 415). - OVG Schleswig-Holstein, 20.01.1999 - 3 O 20/98
Kostenerlaßentscheidung; Verwaltungsrechtsweg
Diese anhand des Begriffs der Justizverwaltung in Art. XI § 1 Abs. 1 Satz 1 des Kostenänderungsgesetzes festzumachende Frage ist vom OVG Berlin mit Urteil vom 31. März 1983 - OVG B 76.81 - (Rpfl. 1983, S. 415 f.) zu Recht im letzteren Sinne beantwortet worden (…ebenso: Hartmann, KostG, 28. Aufl., Art. XI § 1 KostÄndG, Rz. 5).
dejure.org
Übersicht OVG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.