Rechtsprechung
| VGH Bayern, 08.05.1990 - 3 B 89.01494 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,15460) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Anhörung der Schwerbehindertenvertretung vor Erstellung der dienstlichen Beurteilung
Wird zitiert von ... (3)
- VG Ansbach, 15.10.2020 - AN 1 K 19.00376
Erfolglose Einwendungen gegen eine periodische dienstliche Beurteilung
Rn. 109 Auch bei einer unterstellten Anwendbarkeit von § 178 Abs. 2 SGB IX, die vorliegend jedoch nicht gegeben ist, da eine dienstliche Beurteilung keine "Entscheidung" nach § 178 Abs. 2 Satz 1 SGB IX darstellt (noch zu § 25 SchwbG: BayVGH, B.v. 8.5.1990 - 3 B 89.01494 - juris Rn. 9), würde sich hieran nichts ändern, da ein Vergleich von dessen Satz 2 und 3 zeigt, dass lediglich eine Kündigung bei unterbliebener Beteiligung unwirksam ist. - OVG Nordrhein-Westfalen, 14.10.1994 - 1 A 2213/91
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei der dienstlichen Beurteilung von …
Vgl. OVG NW, Urteile vom 22.10.1979 - VI A 343/78 - und vom 27.11.1990 - 12 A 1016/88 - br 1991, 70; BayVGH, Beschluß vom 8.5.1990 - 3 B 89.01494 - ZBR 1991, 153; VGH BaWü, Urteile vom 18.11.1980 - IV 2378/79 - und vom 24.11.1987 - 4 S 681/87 - (jeweils zu § 22 Abs. 2 SchwbG a. F. ); VGH BaWü, Urteil vom 12.6.1990 - 4 S 1810/88 - HessVGH, Beschluß vom 28.6.1994 - 1 TG 455/94 - (jeweils zu § 25 Abs. 2 SchwbG ). - VGH Hessen, 28.06.1994 - 1 TG 455/94
Kein Anhörungsrecht der Schwerbehindertenvertretung vor der dienstlichen …
Bei der Beurteilung des Beamten trifft die Dienstbehörde nicht eine Regelung mit bestimmten unmittelbaren Rechtswirkungen; vielmehr steht rechtlich die Zweckbestimmung als Auswahlkriterium für spätere Personalentscheidungen im Vordergrund (BVerwG, Beschluß vom 14.12.1990 - 2 B 106.90 -, Bay.VBl. 1991, 315 m.w.N.; so auch Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluß vom 8.5.1990 - 3 B 89.01494 -, ZBR 1991, 153 und VGH Baden-Württemberg, Beschluß vom 12.6.1990 - 4 S 1810/88 - a. A. VG Berlin, Urteil vom 29.8.1991 - 7 A 53.89 -, DÖD 1992, 67).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.