Rechtsprechung
| BVerwG, 30.06.2004 - 3 B 90.03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zuständigkeit der Sozialgerichte für Streitigkeiten nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch; Zustimmungsfreie gesonderte Berechnung der Investitionsaufwendungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hannover, 21.05.2003 - 3 A 517/03
- OVG Niedersachsen, 21.05.2003 - 3 A 517/03
- OVG Niedersachsen, 29.07.2003 - 4 OB 268/03
- BVerwG, 30.06.2004 - 3 B 90.03
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BSG, 31.01.2000 - B 3 SF 1/99 R
Rechtsweg bei der Klage eines Pflegeheims auf Zustimmung einer Landesbehörde zur …
Auszug aus BVerwG, 30.06.2004 - 3 B 90.03
Er ist insoweit der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts gefolgt (vgl. BSG, Beschluss vom 31. Januar 2000 - B 3 SF 1/99 R - NZS 2000 S. 523 f.). - BVerwG, 26.04.2002 - 3 C 41.01
Pflegeheimfinanzierung; Zustimmung zur gesonderten Berechnung von …
Auszug aus BVerwG, 30.06.2004 - 3 B 90.03
Für die Klage auf Zustimmung zur gesonderten Berechnung von Investitionsaufwendungen eines Pflegeheims gemäß § 82 Abs. 3 Satz 3 SGB XI hat der Senat durch Urteil vom 26. April 2002 - BVerwG 3 C 41.01 - NVwZ-RR 2002 S. 607 entschieden, dass dafür der Sozialrechtsweg gegeben sei.
- OVG Saarland, 01.08.2008 - 3 A 16/08
Landesrechtliche Aufsichtsklage wegen bewohnerbezogenen Aufwendungszuschusses für …
Rn. 84 hierzu BVerwG, Beschlüsse vom 30.6.2004, - 3 B 89/03 und 3 B 90/03 - und Urteil vom 26.4.2002 3 C 41/01, DVBL 2002, 1052; BSG, Beschluss vom 31.1.2000; OVG Lüneburg, Beschluss vom 12.2.2004 - 12 OB 391/03 -, zitiert nach Juris.
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