Rechtsprechung
| VGH Bayern, 29.06.1998 - 3 B 95.3890 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (9)
- VGH Bayern, 05.06.2024 - 3 B 22.809
Corona-Infektionen eines Polizisten und eines Lehrers sind als Dienstunfall …
Rn. 22 1.1 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats gilt im Sinne des Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayBeamtVG bzw. hierzu inhaltsgleichen § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG i.V.m. der Anlage 1 der BKV die in Nr. 3101 aufgeführte Infektionskrankheit nur dann als Dienstunfall, wenn die zur Zeit der Infektion konkret ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß im Ganzen gesehen ihrer Art nach unter den besonderen zur Zeit der Krankheitsübertragung bestehenden tatsächlichen Verhältnissen und Begleitumständen eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung in sich birgt (…BVerwG, U.v. 28.1.1993 - 2 C 22.90 - juris Rn. 11 f.; BayVGH, B.v. 29.6.1998 - 3 B 95.3890 - juris Rn. 11;… B.v. 27.8.1998 - 3 ZB 98.568 - juris Rn. 2;… Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand: Dezember 2021, § 31 BeamtVG Rn. 187).Dabei kommt es nicht auf die individuelle Veranlagung des Beamten an (BayVGH, B.v. 29.6.1998 - 3 B 95.3890 - juris Rn. 11;… U.v. 17.5.1995 - 3 B 94.3181 - juris Rn. 20).
- VGH Bayern, 05.06.2024 - 3 BV 21.3116
Anerkennung einer Covid-19-Infektion eines Polizeibeamten als Berufskrankheit
Rn. 20 1.1 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats gilt im Sinne des Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayBeamtVG bzw. hierzu inhaltsgleichen § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG i.V.m. der Anlage 1 der BKV die in Nr. 3101 aufgeführte Infektionskrankheit nur dann als Dienstunfall, wenn die zur Zeit der Infektion konkret ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß im Ganzen gesehen ihrer Art nach unter den besonderen zur Zeit der Krankheitsübertragung bestehenden tatsächlichen Verhältnissen und Begleitumständen eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung in sich birgt (…BVerwG, U.v. 28.1.1993 - 2 C 22.90 - juris Rn. 11 f.; BayVGH, B.v. 29.6.1998 - 3 B 95.3890 - juris Rn. 11;… B.v. 27.8.1998 - 3 ZB 98.568 - juris Rn. 2;… Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand: Dezember 2021, § 31 BeamtVG Rn. 187).Dabei kommt es nicht auf die individuelle Veranlagung des Beamten an (BayVGH, B.v. 29.6.1998 - 3 B 95.3890 - juris Rn. 11;… U.v. 17.5.1995 - 3 B 94.3181 - juris Rn. 20).
- VGH Bayern, 24.07.2024 - 3 B 23.1260
Anerkennung einer Berufskrankheit eines Professors für Frauenheilkunde und …
Rn. 19 1. Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats gilt im Sinne des Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayBeamtVG bzw. hierzu inhaltsgleichen § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG i.V.m. der Anlage 1 der BKV die in Nr. 3101 aufgeführte Infektionskrankheit nur dann als Dienstunfall, wenn die zur Zeit der Infektion konkret ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß im Ganzen gesehen ihrer Art nach unter den besonderen zur Zeit der Krankheitsübertragung bestehenden tatsächlichen Verhältnissen und Begleitumständen eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung in sich birgt (…BVerwG, U.v. 28.1.1993 - 2 C 22.90 - juris Rn. 11 f.; BayVGH, B.v. 29.6.1998 - 3 B 95.3890 - juris Rn. 11;… B.v. 27.8.1998 - 3 ZB 98.568 - juris Rn. 2;… Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand: Dezember 2021, § 31 BeamtVG Rn. 187).Dabei kommt es nicht auf die individuelle Veranlagung des Beamten an (BayVGH, B.v. 29.6.1998 - 3 B 95.3890 - juris Rn. 11;… U.v. 17.5.1995 - 3 B 94.3181 - juris Rn. 20).
- VGH Bayern, 18.11.2024 - 3 ZB 23.2
Anerkennung einer Infektion mit dem Corona-Virus als Dienstunfall, COVID-19 …
Rn. 10 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats gilt im Sinne des Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayBeamtVG bzw. hierzu inhaltsgleichen § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG i.V.m. Anlage 1 der BKV die in Nr. 3101 aufgeführte Infektionskrankheit nur dann als Dienstunfall, wenn die zur Zeit der Infektion konkret ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß im Ganzen gesehen ihrer Art nach unter den besonderen zur Zeit der Krankheitsübertragung bestehenden tatsächlichen Verhältnissen und Begleitumständen eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung in sich birgt (…BVerwG, U.v. 28.1.1993 - 2 C 22.90 - juris Rn. 11 f.; BayVGH, B.v. 29.6.1998 - 3 B 95.3890 - juris Rn. 11;… B.v. 27.8.1998 - 3 ZB 98.568 - juris Rn. 2;… Tegethoff in Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand September 2024, § 31 BeamtVG Rn. 187). - VG Bayreuth, 11.06.2024 - B 5 K 22.740
Covid-19-Erkrankung einer Lehrerin: Keine Berufskrankheit bei geringer …
Rn. 33 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gilt im Sinne des Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayBeamtVG bzw. hierzu inhaltsgleichen § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG i.V.m. der Anlage 1 der BKV die in Nr. 3101 aufgeführte Infektionskrankheit nur dann als Dienstunfall, wenn die zur Zeit der Infektion konkret ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß im Ganzen gesehen ihrer Art nach unter den besonderen zur Zeit der Krankheitsübertragung bestehenden tatsächlichen Verhältnissen und Begleitumständen eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung in sich birgt (…vgl. BVerwG, U.v. 28.01.1993 - 2 C 22.90 - juris Rn. 11 f.; BayVGH, B.v. 29.06.1998 - 3 B 95.3890 - juris Rn. 11;… B.v. 27.08.1998 - 3 ZB 98.568 - juris Rn. 2;… Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand: Dezember 2021, § 31 BeamtVG Rn. 187). - VGH Bayern, 09.09.2024 - 3 ZB 24.717
Anerkennung als Dienstunfall, COVID-19 als Berufskrankheit, Gefahr der Erkrankung …
Rn. 9 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats gilt im Sinne des Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayBeamtVG bzw. hierzu inhaltsgleichen § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG i.V.m. Anlage 1 der BKV die in Nr. 3101 aufgeführte Infektionskrankheit nur dann als Dienstunfall, wenn die zur Zeit der Infektion konkret ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß im Ganzen gesehen ihrer Art nach unter den besonderen zur Zeit der Krankheitsübertragung bestehenden tatsächlichen Verhältnissen und Begleitumständen eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung in sich birgt (…BVerwG, U.v. 28.1.1993 - 2 C 22.90 - juris Rn. 11 f.; BayVGH, B.v. 29.6.1998 - 3 B 95.3890 - juris Rn. 11;… B.v. 27.8.1998 - 3 ZB 98.568 - juris Rn. 2;… Tegethoff in Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand September 2024, § 31 BeamtVG Rn. 187). - VGH Bayern, 17.11.2025 - 3 ZB 24.644
COVID-19 als Berufskrankheit, Verwaltungsmitarbeiter im Gesundheitsamt mit engem …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats gilt im Sinne des Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayBeamtVG wie bei der inhaltsgleichen Regelung in § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG i.V.m. Anlage 1 der BKV die in Nr. 3101 aufgeführte Infektionskrankheit nur dann als Dienstunfall, wenn die zur Zeit der Infektion konkret ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß im Ganzen gesehen ihrer Art nach unter den besonderen zur Zeit der Krankheitsübertragung bestehenden tatsächlichen Verhältnissen und Begleitumständen eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung in sich birgt (…BVerwG, U.v. 28.1.1993 - 2 C 22.90 - juris Rn. 11 f.; BayVGH, B.v. 29.6.1998 - 3 B 95.3890 - juris Rn. 11;… B.v. 27.8.1998 - 3 ZB 98.568 - juris Rn. 2;… Tegethoff in Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand September 2024, § 31 BeamtVG Rn. 187). - VGH Bayern, 25.11.2024 - 3 ZB 24.1398
Verwaltungsgerichte, Klärungsbedürftigkeit, Dienstunfall, Streitwertfestsetzung, …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats, die das Verwaltungsgericht zutreffend wiedergegeben hat, gilt im Sinne des Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayBeamtVG bzw. hierzu inhaltsgleichen § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG i.V.m. Anlage 1 der BKV die in Nr. 3101 aufgeführte Infektionskrankheit nur dann als Dienstunfall, wenn die zur Zeit der Infektion konkret ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß im Ganzen gesehen ihrer Art nach unter den besonderen zur Zeit der Krankheitsübertragung bestehenden tatsächlichen Verhältnissen und Begleitumständen eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung in sich birgt (…BVerwG, U.v. 28.1.1993 - 2 C 22.90 - juris Rn. 11 f.; BayVGH, B.v. 29.6.1998 - 3 B 95.3890 - juris Rn. 11;… B.v. 27.8.1998 - 3 ZB 98.568 - juris Rn. 2;… Tegethoff in Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand September 2024, § 31 BeamtVG Rn. 187). - VGH Bayern, 09.09.2024 - 3 ZB 23.792
Polizeivollzugsbeamter, Anerkennung als Dienstunfall, COVID-19 als …
Rn. 11 Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und des Senats gilt im Sinne des Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayBeamtVG bzw. hierzu inhaltsgleichen § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG i.V.m. Anlage 1 der BKV die in Nr. 3101 aufgeführte Infektionskrankheit nur dann als Dienstunfall, wenn die zur Zeit der Infektion konkret ausgeübte dienstliche Tätigkeit erfahrungsgemäß im Ganzen gesehen ihrer Art nach unter den besonderen zur Zeit der Krankheitsübertragung bestehenden tatsächlichen Verhältnissen und Begleitumständen eine hohe Wahrscheinlichkeit der Erkrankung in sich birgt (…BVerwG, U.v. 28.1.1993 - 2 C 22.90 - juris Rn. 11 f.; BayVGH, B.v. 29.6.1998 - 3 B 95.3890 - juris Rn. 11;… B.v. 27.8.1998 - 3 ZB 98.568 - juris Rn. 2;… Tegethoff in Plog/Wiedow, Bundesbeamtengesetz, Stand September 2024, § 31 BeamtVG Rn. 187).
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