Rechtsprechung
| VGH Bayern, 08.03.1996 - 3 B 95.648 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,38386) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Hessen, 16.02.2007 - 1 UZ 1948/06
Widerlegung der Vermutung des Versorgungszwecks einer Eheschließung
Wird die Eheschließung trotz jahrelanger Bindung bis auf einen kurz vor dem Tod des Partners liegenden Zeitpunkt hinausgeschoben, oder besteht eine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft, deren formelle Legalisierung aber bis zu diesem Zeitpunkt unterbleibt, so bleibt es bei der gesetzlichen Vermutung; denn dabei handelt es sich nicht um besondere, objektiv erkennbare Umstände, die einen anderen als den Versorgungszweck der Eheschließung mindestens ebenso wahrscheinlich machen (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 9. Juli 1971 - VI B 25.71 - a. a. O.; Bay. VGH, Beschluss vom 11. April 1983 - 3 B 81 A.2083 - Juris sowie Urteil vom 8. März 1996 - 3 B 95.648 - IÖD 1997, 58). - VG Münster, 03.05.2013 - 4 K 2635/11
Vorliegen der Voraussetzungen für die Gewährung von Witwengeld i.R.e. …
Rn. 22 Vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 27. Juli 1994 - 3 B 94.268 - Schütz, a. a. O., Entscheidungssammlung ES/CII 2.3.1, Nr. 8; BayVGH, Urteil vom 8. März 1996 - 3 B 95.648 - und Beschluss vom 12. Juli 2012 - 3 ZB 11.1067 - OVG NRW, Beschlüsse vom 16. November 1998 - 12 A 4549/98 -, vom 6. Januar 2004 - 6 A 1332/03 -, vom 7. Juli 2004 - 6 E 693/04 - und vom 25. Januar 2013 - 3 A 2344/08 -, jeweils m. w. N. - VG Lüneburg, 15.12.2004 - 1 A 55/03
Beweislast; Ehe; Eheschließung; gesetzliche Vermutung; Versorgung; …
Sie kann deshalb auch nur durch besondere, objektiv erkennbare Umstände, die einen anderen als den Versorgungszweck der Ehe mindestens ebenso wahrscheinlich machen, entkräftet werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.6.1996 - 2 B 157.95 - VGH München, Beschl. v. 8.3.1996 - 3 B 95.648 -, IÖD 1997, 58). - VG Düsseldorf, 20.01.2003 - 23 K 2355/99
Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Gewährung eines …
Rn. 37 vgl. Bay. VGH, Urteil vom 8. März 1996 - 3 B 95.648 -, IÖD 1997, 58 - 60.
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.