Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 08.03.1996 - 3 B 95.648   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,38386
VGH Bayern, 08.03.1996 - 3 B 95.648 (https://dejure.org/1996,38386)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.03.1996 - 3 B 95.648 (https://dejure.org/1996,38386)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. März 1996 - 3 B 95.648 (https://dejure.org/1996,38386)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,38386) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Hessen, 16.02.2007 - 1 UZ 1948/06

    Widerlegung der Vermutung des Versorgungszwecks einer Eheschließung

    Wird die Eheschließung trotz jahrelanger Bindung bis auf einen kurz vor dem Tod des Partners liegenden Zeitpunkt hinausgeschoben, oder besteht eine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft, deren formelle Legalisierung aber bis zu diesem Zeitpunkt unterbleibt, so bleibt es bei der gesetzlichen Vermutung; denn dabei handelt es sich nicht um besondere, objektiv erkennbare Umstände, die einen anderen als den Versorgungszweck der Eheschließung mindestens ebenso wahrscheinlich machen (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 9. Juli 1971 - VI B 25.71 - a. a. O.; Bay. VGH, Beschluss vom 11. April 1983 - 3 B 81 A.2083 - Juris sowie Urteil vom 8. März 1996 - 3 B 95.648 - IÖD 1997, 58).
  • VG Münster, 03.05.2013 - 4 K 2635/11

    Vorliegen der Voraussetzungen für die Gewährung von Witwengeld i.R.e. …

    Rn. 22 Vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 27. Juli 1994 - 3 B 94.268 - Schütz, a. a. O., Entscheidungssammlung ES/CII 2.3.1, Nr. 8; BayVGH, Urteil vom 8. März 1996 - 3 B 95.648 - und Beschluss vom 12. Juli 2012 - 3 ZB 11.1067 - OVG NRW, Beschlüsse vom 16. November 1998 - 12 A 4549/98 -, vom 6. Januar 2004 - 6 A 1332/03 -, vom 7. Juli 2004 - 6 E 693/04 - und vom 25. Januar 2013 - 3 A 2344/08 -, jeweils m. w. N.
  • VG Lüneburg, 15.12.2004 - 1 A 55/03

    Beweislast; Ehe; Eheschließung; gesetzliche Vermutung; Versorgung; …

    Sie kann deshalb auch nur durch besondere, objektiv erkennbare Umstände, die einen anderen als den Versorgungszweck der Ehe mindestens ebenso wahrscheinlich machen, entkräftet werden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.6.1996 - 2 B 157.95 - VGH München, Beschl. v. 8.3.1996 - 3 B 95.648 -, IÖD 1997, 58).
  • VG Düsseldorf, 20.01.2003 - 23 K 2355/99

    Anforderungen an das Vorliegen eines Anspruchs auf Gewährung eines …

    Rn. 37 vgl. Bay. VGH, Urteil vom 8. März 1996 - 3 B 95.648 -, IÖD 1997, 58 - 60.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Bayern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht