Rechtsprechung
| BVerwG, 19.05.1967 - III C 14.66 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Gesonderte Feststellung von langfristigen dinglich gesicherten Verbindlichkeiten - Belastung eines Grundstücks durch Hypothek mit von Dritten zu erbringender Tilgung - Auswirkungen der von Dritten geleisteten Zinszahlungen und Amortisationsleistungen für ein Grundstück ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
FG § 12 Abs. 3; LAG § 245 Nr. 2
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 14.12.1965 - L 71 III 63
- BVerwG, 19.05.1967 - III C 14.66
Papierfundstellen
- BVerwGE 27, 94
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 23.12.1987 - 3 CB 20.86
Zur Langfristigkeit einer dinglich gesicherten Forderung - Zum …
Das Bundesverwaltungsgericht hat in den im angefochtenen Urteil genannten Entscheidungen vom 6. Juli 1967 - BVerwG 3 C 28.65 - (ZLA 1967, 313 = Buchholz 427.2 § 12 Nr. 36) und vom 19. Mai 1967 - BVerwG 3 C 14.66 - (BVerwGE 27, 94 = Buchholz 427.2 § 12 Nr. 35) dargelegt, wann von einer langfristigen Verbindlichkeit im jeweils gegebenen Einzelfall auszugehen ist.Dabei hat es insbesondere in der zuletzt genannten Entscheidung vom 19. Mai 1967 (a.a.O.) ausgeführt, daß dinglich gesicherte Verbindlichkeiten in der Regel langfristige Verbindlichkeiten im Sinne von § 12 Abs. 3 FG sind.
Eine Zulassung der Revision wegen der behaupteten Abweichung von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Juli 1967 - BVerwG 3 C 28.65 - (…a.a.O.) und vom 19. Mai 1967 - BVerwG 3 C 14.66 - (…a.a.O.) kommt nicht in Betracht.
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