Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 10.05.2012

Rechtsprechung
   BVerwG, 19.09.2013 - 3 C 15.12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,24903
BVerwG, 19.09.2013 - 3 C 15.12 (https://dejure.org/2013,24903)
BVerwG, Entscheidung vom 19.09.2013 - 3 C 15.12 (https://dejure.org/2013,24903)
BVerwG, Entscheidung vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 (https://dejure.org/2013,24903)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,24903) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    GG Art. 12 Abs. 1; AMG § 69 Abs. 1 Satz 1; ApBetrO § 1a Abs. 10 Nr. 2, § 2 Abs. 4
    Apotheke; apothekenrechtliche Untersagungsverfügung; apothekenübliche Waren; zulässiges Warensortiment; Nebensortiment; Verkaufsverbot; Gegenstände, die der Gesundheit von Menschen unmittelbar dienen oder diese fördern; objektiv geeignet, die Gesundheit positiv zu ...

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 12 Abs. 1
    Apotheke; Beschränkung der Berufsausübung; Erhaltung oder Verbesserung des Gesundheitszustandes; Gegenstände, die der Gesundheit von Menschen unmittelbar dienen oder diese fördern; Magnetschmuck; Nebensortiment; Verhältnismäßigkeit; Verkaufsverbot; Verkehrsauffassung; ...

  • rechtsinformationen.bund.de

    Verkaufsverbot nicht apothekenüblicher Ware; objektiver Gesundheitsbezug; Magnetschmuck

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 12 Abs 1 GG, § 69 Abs 1 S 1 AMG 1976, § 1a Abs 10 Nr 2 ApoBetrO 1987, § 2 Abs 4 S 1 ApoBetrO 1987
    Verkaufsverbot nicht apothekenüblicher Ware; objektiver Gesundheitsbezug; Magnetschmuck

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Der Verkauf von Magnetschmuck in Apotheken ist unzulässig

  • Wolters Kluwer

    Angebot und Verkauf von Magnetschmuck als apothekenübliche Ware i.S.d. § 1a Abs. 10 ApBetrO; Erhaltung und Verbesserung des Gesundheitszustandes von Menschen durch den Gegenstand

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angebot und Verkauf von Magnetschmuck als apothekenübliche Ware i.S.d. § 1a Abs. 10 ApBetrO; Erhaltung und Verbesserung des Gesundheitszustandes von Menschen durch den Gegenstand

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Positive Wirkung auf Gesundheit bezweifelt - Kein Verkauf von Magnetschmuck in der Apotheke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Magnetschmuck aus der Apotheke

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Magnetschmuck aus der Apotheke

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Magnetschmuck darf nicht in Apotheken verkauft werden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Magnetschmuck aus der Apotheke? - Apotheken dürfen nur gesundheitsfördernde Produkte anbieten

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Magnetschmuck darf nicht in Apotheken verkauft werden

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressebericht)

    Kein Magnetschmuck in Apotheken

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Magnetschmuck ist keine apothekenübliche Ware nach der ApBetrO

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Magnetschmuck nicht aus der Apotheke

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Magnetschmuck darf in Apotheken nicht verkauft werden

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Verkauf von Magnetschmuck in der Apotheke ist unzulässig

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kein Verkauf von Magnetschmuck in der Apotheke

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Apotheken dürfen keinen Magnetschmuck verkaufen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kein Magnetschmuck aus der Apotheke

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 148, 28
  • NJW 2014, 1030
  • GRUR 2014, 503
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 18.10.2012 - 3 C 25.11

    Apotheke; apothekenpflichtige Arzneimittel; verschreibungspflichtige …

    Auszug aus BVerwG, 19.09.2013 - 3 C 15.12
    Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf die Überwachung des ordnungsgemäßen Betriebs von Apotheken und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei Verstößen gegen das Apothekenrecht (stRspr, zuletzt Urteil vom 18. Oktober 2012 - BVerwG 3 C 25.11 - BVerwGE 144, 355 Rn. 8 m.w.N.).

    Entsprechend ist auch im Revisionsverfahren die aktuelle Fassung der Apothekenbetriebsordnung maßgeblich (vgl. Urteile vom 22. Januar 1998 - BVerwG 3 C 6.97 - BVerwGE 106, 141 , vom 14. April 2005 - BVerwG 3 C 9.04 - Buchholz 418.21 ApBO Nr. 16 S. 2 und vom 18. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 10).

  • BGH, 21.09.2000 - I ZR 216/98

    Kompressionsstrümpfe; Anbieten von Mitteln zur Krankenpflege in Apotheken

    Auszug aus BVerwG, 19.09.2013 - 3 C 15.12
    Diese Auffassung steht nicht in Widerspruch zu dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 21. September 2000 - I ZR 216/98 - (NJW 2001, 3411).

    Er hat ausgeführt, dass dem Apotheker außer der Abgabe auch ein Anmessen und Anpassen der Kompressionsstrümpfe erlaubt wäre, weil darin entweder eine unselbständige Nebenleistung zum Warengeschäft oder ein nicht verbotenes Nebengeschäft zu sehen sei (BGH, Urteil vom 21. September 2000 a.a.O. S. 3412 f.).

  • BVerwG, 26.05.2009 - 3 C 5.09

    Arzneimittel; Inverkehrbringen; Untersagung; Abgrenzung; Lebensmittel; …

    Auszug aus BVerwG, 19.09.2013 - 3 C 15.12
    Es ist daher nicht sachgerecht, die Feststellung der Gesundheitsdienlichkeit ähnlich strengen Anforderungen zu unterwerfen, wie sie im Arzneimittelrecht für den Nachweis der Arzneimitteleigenschaft (…vgl. Urteile vom 25. Juli 2007 - BVerwG 3 C 22.06 - ZLR 2008, 80 Rn. 24 ff. und vom 26. Mai 2009 - BVerwG 3 C 5.09 - Buchholz 418.710 LFGB Nr. 6 Rn. 13 ff.) und den Nachweis der Zulassungsvoraussetzungen (vgl. § 22 Abs. 2 ff., § 24 AMG) gelten.
  • BVerwG, 25.07.2007 - 3 C 22.06

    Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der …

    Auszug aus BVerwG, 19.09.2013 - 3 C 15.12
    Es ist daher nicht sachgerecht, die Feststellung der Gesundheitsdienlichkeit ähnlich strengen Anforderungen zu unterwerfen, wie sie im Arzneimittelrecht für den Nachweis der Arzneimitteleigenschaft (vgl. Urteile vom 25. Juli 2007 - BVerwG 3 C 22.06 - ZLR 2008, 80 Rn. 24 ff. …und vom 26. Mai 2009 - BVerwG 3 C 5.09 - Buchholz 418.710 LFGB Nr. 6 Rn. 13 ff.) und den Nachweis der Zulassungsvoraussetzungen (vgl. § 22 Abs. 2 ff., § 24 AMG) gelten.
  • BVerwG, 22.01.1998 - 3 C 6.97

    Kein Arzneimittelverkauf am Autoschalter

    Auszug aus BVerwG, 19.09.2013 - 3 C 15.12
    Entsprechend ist auch im Revisionsverfahren die aktuelle Fassung der Apothekenbetriebsordnung maßgeblich (vgl. Urteile vom 22. Januar 1998 - BVerwG 3 C 6.97 - BVerwGE 106, 141 , vom 14. April 2005 - BVerwG 3 C 9.04 - Buchholz 418.21 ApBO Nr. 16 S. 2 …und vom 18. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 10).
  • BVerwG, 14.04.2005 - 3 C 9.04

    Abgabe apothekenpflichtiger Arzneimittel; Außenschalter einer Apotheke; …

    Auszug aus BVerwG, 19.09.2013 - 3 C 15.12
    Entsprechend ist auch im Revisionsverfahren die aktuelle Fassung der Apothekenbetriebsordnung maßgeblich (vgl. Urteile vom 22. Januar 1998 - BVerwG 3 C 6.97 - BVerwGE 106, 141 , vom 14. April 2005 - BVerwG 3 C 9.04 - Buchholz 418.21 ApBO Nr. 16 S. 2 …und vom 18. Oktober 2012 a.a.O. Rn. 10).
  • BVerwG, 14.08.1987 - 3 B 5.87

    Zulässigkeit des Vorrätighaltens, Feilhaltens und Abgebens von Waren in Apotheken …

    Auszug aus BVerwG, 19.09.2013 - 3 C 15.12
    Die Beschränkung des Warensortiments entspricht vernünftigen Erwägungen des Gemeinwohls und wahrt den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (vgl. bereits Beschluss vom 14. August 1987 - BVerwG 3 B 5.87 - Buchholz 418.21 ApBO Nr. 9 S. 2 m.w.N. ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2016 - 20 A 488/15

    Töten von Eintagsküken ist mit dem Tierschutzgesetz vereinbar

    Rn. 26 Vgl. BVerwG, Urteil vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 -, BVerwGE 148, 28, und Beschluss vom 5. Januar 2012 - 8 B 62.11 -, NVwZ 2012, 510.
  • BVerwG, 04.12.2020 - 3 C 5.20

    Radfahrverbot nach Trunkenheitsfahrt

    Ist aber ein behördlich verfügtes Ge- oder Verbot auf Fortwirkung und Dauer angelegt, ist für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit regelmäßig - das heißt, soweit sich aus dem maßgeblichen materiellen Recht nichts anderes ergibt - auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung abzustellen (vgl. BVerwG, Urteile vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 - BVerwGE 148, 28 Rn. 9…, vom 7. November 2018 - 7 C 18.18 [ECLI:DE:BVerwG:2018:071118U7C18.18.0] - Buchholz 451.224 § 36 KrWG Nr. 2 Rn. 15 …und vom 13. Juni 2019 - 3 C 28.16 [ECLI:DE:BVerwG:2019:130619U3C28.16.0] - BVerwGE 166, 32 Rn. 11).
  • OVG Schleswig-Holstein, 25.11.2021 - 4 LB 20/13

    Wirtschaftsakademie ist wegen datenschutzrechtlicher Verstöße verpflichtet, …

    Rn. 80 Lediglich ergänzend wird darauf hingewiesen, dass dem auch die von der Klägerin angeführte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu Dauerverwaltungsakten, nach der für den Erfolg einer gegen einen Dauerverwaltungsakt gerichteten Anfechtungsklage regelmäßig die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten tatsachengerichtlichen Verhandlung maßgeblich ist (stRspr BVerwG, vgl. Urteil vom 19. September 2013 - 3 C 15.12 - Rn. 9, juris;… Beschluss vom 5. Januar 2012 - 8 B 62.11 - Rn. 13, juris), nicht entgegensteht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG

Rechtsprechung
   BVerwG, 10.05.2012 - 3 C 15.12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,41010
BVerwG, 10.05.2012 - 3 C 15.12 (https://dejure.org/2012,41010)
BVerwG, Entscheidung vom 10.05.2012 - 3 C 15.12 (https://dejure.org/2012,41010)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Mai 2012 - 3 C 15.12 (https://dejure.org/2012,41010)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,41010) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Doctrine

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Bundesverwaltungsgericht

    Apotheke; Beschränkung der Berufsausübung; Erhaltung oder Verbesserung des Gesundheitszustandes; Gegenstände, die der Gesundheit von Menschen unmittelbar dienen oder diese fördern; Magnetschmuck; Nebensortiment; Verhältnismäßigkeit; Verkaufsverbot; Verkehrsauffassung; ...

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht