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Rechtsprechung
   BVerwG, 09.05.2001 - 3 C 2.01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,2229
BVerwG, 09.05.2001 - 3 C 2.01 (https://dejure.org/2001,2229)
BVerwG, Entscheidung vom 09.05.2001 - 3 C 2.01 (https://dejure.org/2001,2229)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Mai 2001 - 3 C 2.01 (https://dejure.org/2001,2229)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Wolters Kluwer

    Beeinträchtigung des Wiederbepflanzungsrechts eines Winzers durch eine nicht als Rodung zu bewertende Beseitigung von Rebstöcken in einem Weinberg - Rodung im Sinne der einschlägigen Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts - Ersetzung von Rebstöcken durch Obstbäume - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rodung; Fläche, gerodete; Beseitigung von Rebstöcken; mit Reben bepflanztes Grundstück; Wiederbepflanzungsrecht; feststellender Verwaltungsakt; Ermächtigungsgrundlage; Feststellungsklage; Feststellungsinteresse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 114, 226
  • NVwZ-RR 2001, 664
  • DVBl 2001, 1622
 
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Wird zitiert von ... (69)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 29.11.1985 - 8 C 105.83

    Ermächtigungsgrundlage - Feststellende Verwaltungsakte - Inhalt - Betroffener - …

    Auszug aus BVerwG, 09.05.2001 - 3 C 2.01
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bedürfen feststellende Verwaltungsakte einer - nicht notwendigerweise ausdrücklichen - gesetzlichen Ermächtigung (vgl. Urteil vom 29. November 1985 - BVerwG 8 C 105.83 - BVerwGE 72, 265; Beschlüsse vom 10. Oktober 1990 - BVerwG 1 B 131.90 - Buchholz 451.20 § 34 c Nr. 4 sowie vom 2. Juli 1991 - BVerwG 1 B 64.91 - Buchholz 451.44 Nr. 6).
  • BVerwG, 10.10.1990 - 1 B 131.90

    Regelungszweck des § 34c GewO

    Auszug aus BVerwG, 09.05.2001 - 3 C 2.01
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bedürfen feststellende Verwaltungsakte einer - nicht notwendigerweise ausdrücklichen - gesetzlichen Ermächtigung (vgl. Urteil vom 29. November 1985 - BVerwG 8 C 105.83 - BVerwGE 72, 265; Beschlüsse vom 10. Oktober 1990 - BVerwG 1 B 131.90 - Buchholz 451.20 § 34 c Nr. 4 sowie vom 2. Juli 1991 - BVerwG 1 B 64.91 - Buchholz 451.44 Nr. 6).
  • BVerwG, 02.07.1991 - 1 B 64.91

    Heimrecht: Erlaubnisbedürftigkeit des Betriebes eines Heims als feststellender …

    Auszug aus BVerwG, 09.05.2001 - 3 C 2.01
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts bedürfen feststellende Verwaltungsakte einer - nicht notwendigerweise ausdrücklichen - gesetzlichen Ermächtigung (vgl. Urteil vom 29. November 1985 - BVerwG 8 C 105.83 - BVerwGE 72, 265; Beschlüsse vom 10. Oktober 1990 - BVerwG 1 B 131.90 - Buchholz 451.20 § 34 c Nr. 4 sowie vom 2. Juli 1991 - BVerwG 1 B 64.91 - Buchholz 451.44 Nr. 6).
  • OLG Stuttgart, 11.12.2014 - 4 Ss 569/14

    Ordnungswidrigkeit im Naturschutz: Verbot des Abschneidens und auf den Stock …

    So wird das Entfernen einer Pflanze mit den Wurzelstöcken im Sinne einer endgültigen Beseitigung als "roden" bezeichnet (OLG Karlsruhe, NVwZ-RR 2003, 109 unter Hinweis auf BVerwGE 114, 226 ff., dort: "Ausreißen samt Hauptwurzel").
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2019 - 5 A 1210/17

    Old English Bulldog

    Rn. 26 Vgl. dazu, dass feststellende Verwaltungsakte einer gesetzlichen Ermächtigung bedürfen, BVerwG, Urteil vom 9. Mai 2001 - 3 C 2.01 -,juris, Rn. 13, m. w. N.
  • BSG, 29.08.2019 - B 14 AS 49/18 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit einer isolierten Feststellung zur …

    Ist die Unterscheidung nicht implizit bereits im materiellen Recht angelegt (…so zu § 24 KSVG BSG vom 8.12.1988 aaO und ähnlich zu § 42a Abs. 2 SGB II BSG vom 28.11.2018 aaO), lässt sich die Rechtsprechung insbesondere davon leiten, ob eine isolierte Vorabentscheidung dem Bedürfnis von Leistungsberechtigten und Behörde gleichermaßen entspricht (…vgl etwa BSG vom 9.12.2016 aaO;… verneinend dagegen BSG vom 17.12.1997 - 11 RAr 103/96 - SozR 3-4100 § 128 Nr. 4 S 40 <Erstattungspflicht nach § 128 AFG>) und die Vorfrage nicht ohne Weiteres anderweitig zu klären ist (vgl etwa BVerwG vom 9.5.2001 - 3 C 2.01 - BVerwGE 114, 226, 227 <keine Befugnis zum Erlass eines feststellenden Verwaltungsakts zur Klärung einer Frage, die durch Feststellungsklage ebenso herbeigeführt werden könnte>).
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