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| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 11.12.1980 - 3 C 3/79 |
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OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11.12.1980 - 3 C 3/79 (https://dejure.org/1980,19988)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 11. Dezember 1980 - 3 C 3/79 (https://dejure.org/1980,19988)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- VGH Hessen, 08.04.2014 - 5 A 1994/12
Berücksichtigung von Abschreibungen bei der Berechnung von Wasser- und …
Ein Beispiel für eine derartige Inanspruchnahme ist bei der kommunalen Wasserversorgungseinrichtung die Entnahme von Wasser aus Hydranten für Feuerlöschzwecke (vgl. Urteil des Senats vom 16. Oktober 1997 - 5 UE 1593/94 -, ESVGH 48, 59 = HSGZ 1998, 197 = NVwZ-RR 1999, 197; OVG Lüneburg, Urteil vom 11. Dezember 1980 - 3 C 3/79 -, HSGZ 1983, 244;… Wagner, a.a.O., § 6 Rn. 677;… Lichtenfeld in: Driehaus, a.a.O., § 6 Rn. 743). - VGH Hessen, 18.04.2016 - 5 C 2174/13
Wassergebühr
Ein Beispiel für eine derartige Inanspruchnahme ist bei der kommunalen Wasserversorgungseinrichtung die Entnahme von Wasser - etwa aus Hydranten - für Feuerlöschzwecke (vgl. Urteile des Senats vom 8. April 2014 - 5 A 1994/12 -, HSGZ 2014, 379 = LKRZ 2014, 342, und vom 16. Oktober 1997 - 5 UE 1593/94 -, ESVGH 48, 59 = HSGZ 1998, 197 = NVwZ BRR 1999, 197; OVG Lüneburg, Urteil vom 11. Dezember 1980 - 3 C 3/79 -, HSGZ 1983, 244, sämtlich auch Juris;… Wagner in: Driehaus, a.a.O., § 6 Rdnr. 677;… Lichtenfeld in: Driehaus, a. a. O., § 6 Rdnr. 743). - VG Cottbus, 17.07.2025 - 6 K 885/22
Gesetzlicher Beteiligtenwechsel bei verstorbenem Kläger, im Anschluss an 6 K …
Dies führt indes vorliegend nicht dazu, dass - da der Brandschutz nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - BbgBKG) eine Aufgabe im öffentlichen Interesse ist (vgl. § 1 Abs. 1 und Abs. 3 BbgBKG) - deshalb ein prozentualer Abzug von den Investitionsaufwendungen des Verbandes für seine Trinkwasserversorgungseinrichtung vorzunehmen wäre, der dem Vorteil der Allgemeinheit entspricht (so aber etwa auch VG Potsdam…, Urteil vom 18. September 2008 - 9 K 1128/05 -, juris, Rn. 28; möglicherweise auch OVG Niedersachsen, Urteil vom 11. Dezember 1980 - 3 C 3/79 -, juris).
- OVG Niedersachsen, 11.06.1991 - 9 L 186/89
Notwendigkeit des Vorliegens einer wirksamen Ermächtigungsgrundlage für die …
Es bleibt daher nur die Ermittlungsmethode nach § 6 Abs. 3 Satz 4 NKAG: "Bei leitungsgebundenen Einrichtungen kann der durchschnittliche Aufwand für die gesamte Einrichtung veranschlagt und zugrunde gelegt werden." Die Ermittlung des Aufwands nach § 6 Abs. 3 Satz 4 NKAG kann im Sinne einer Globalkalkulation vom Aufwand der gesamten Einrichtung ausgehen, wobei die tatsächlichen Kosten der Einrichtung vom Baubeginn bis zum Kalkulationszeitpunkt und die veranschlagten Kosten für die Zukunft zugrunde zu legen sind (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 11.12.1980 - 3 C 3/79 -). - VG Cottbus, 17.07.2025 - 6 K 624/22
Abzug Gemeindeanteil; hier: Hydranten; Ringverbund, Anforderungen an die …
Dies führt indes vorliegend nicht dazu, dass - da der Brandschutz nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz des Landes Brandenburg (Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz - BbgBKG) eine Aufgabe im öffentlichen Interesse ist (vgl. § 1 Abs. 1 und Abs. 3 BbgBKG) - deshalb ein prozentualer Abzug von den Investitionsaufwendungen des Verbandes für seine Trinkwasserversorgungseinrichtung vorzunehmen wäre, der dem Vorteil der Allgemeinheit entspricht (so aber etwa auch VG Potsdam…, Urteil vom 18. September 2008 - 9 K 1128/05 -, juris, Rn. 28; möglicherweise auch OVG Niedersachsen, Urteil vom 11. Dezember 1980 - 3 C 3/79 -, juris). - OVG Schleswig-Holstein, 30.09.1998 - 2 L 260/94 Dieser Zeitpunkt muß in den zeitlichen Geltungsbereich einer Beitragssatzung fallen, die an die Herstellung einer betriebsfertigen Anschlußmöglichkeit - dem "Grunde" nach - die Rechtsfolge der Beitragspflicht anknüpft (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 29.07.1997 6 -M 93/97 -, NordÖR 1998, 267;… OVG Lüneburg, Urt. v. 23.08.1989 - 9 L 153/89 -, KStZ 1990, 239; Urt. v. 11.12.1980 - 3 C 3/79 -, NStV-N 1982, 333; vgl. auch Urt. d. Senats v. 26.03.1992 - 2 L 167/91 -, KStZ 1992, 157 und v. 24.06.1998 - 2 L 188/96 -).
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