Rechtsprechung
| BVerwG, 27.09.1991 - 3 C 32.90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Wiedererteilung der Fahrerlaubnis - Gutachten - Prognose über Alkoholabstinenz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 12.02.1987 - 3 A 284/86
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 21.09.1989 - 12 A 91/87
- BVerwG, 27.09.1991 - 3 C 32.90
Papierfundstellen
- NJW 1992, 1251
- NVwZ 1992, 665 (Ls.)
- NZV 1992, 253
Wird zitiert von ... (5)
- BVerwG, 20.01.2025 - 6 B 20.24
Beweiswürdigung zum Vorliegen einer Täuschungshandlung bei einer Prüfung
Denn das Oberverwaltungsgericht hat den Vortrag der Klägerin gerade nicht zur Grundlage seiner Entscheidung gemacht (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. September 1991 - 3 C 32.90 - NJW 1992, 1251). - VGH Bayern, 05.10.2023 - 11 CS 23.1413
Wiedererlangung der Fahreignung nach vorangegangenem Konsum von Amphetamin
Fahrerlaubnisbehörden und Gerichte dürfen und müssen die Glaubhaftigkeit der Angaben des Betroffenen gegenüber dem Gutachter selbst und ggf. auch abweichend von dem Gutachten würdigen, da dies in der Regel keine besondere medizinische oder psychologische Sachkunde erfordert (…vgl. BayVGH, B.v. 19.12.2018 - 11 ZB 18.2210 - juris Rn. 12 f.; vgl. auch BVerwG, U.v. 27.9.1991 - 3 C 32.90 - NJW 1992, 1251 = juris Rn. 17;… siehe allgemein zur Würdigung des Vorbringens gegenüber einem ärztlichen Gutachter OVG NW, B.v. 27.7.2007 - 13 A 2745/04.A - InfAuslR 2007, 408 = juris Rn. 42 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 17.11.2020 - 13a ZB 19.31718 - juris Rn. 6). - BVerwG, 31.08.1992 - 11 B 28.92
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Die Beschwerde meint, das Berufurigsurteil weiche "in den entscheidenden Gründen vom Ergebnis der Begründung" des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. September 1991 - BVerwG 3 C 32.90 - (Buchholz 442.10 § 2 StVG Nr. 8) ab.Eine derartige Divergenz ist weder dargetan noch gegeben; denn das Berufungsgericht folgt dem Urteil vom 27. September 1991 (a.a.O.) darin, daß die Frage der mangelnden Fahreignung infolge langjährigen Alkoholgenusses in aller Regel einer fachwissenschaftlichen medizinischen und psychologischen Überprüfung bedarf.
- BVerwG, 30.03.1993 - 11 B 16.93
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Darlegung eines …
Im übrigen fehlt, wie das Oberverwaltungsgericht ferner zutreffend entschieden hat, einem Gericht die Sachkunde, eine von medizinisch-psychologischen Gutachtern erstellte Prognose über eine künftige Alkoholabstinenz zu widerlegen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. September 1991 - BVerwG 3 C 32.90 - Buchholz 442.10 § 2 StVG Nr. 8 = NJW 1992, 1251). - VGH Hessen, 27.11.2000 - 2 TG 3604/00 Muss geklärt werden, ob Alkoholmissbrauch nicht mehr besteht, ist im Übrigen zu beachten, dass einem Gericht im Rahmen der Prüfung der gesetzlichen Voraussetzungen zur Wiedererteilung einer Fahrerlaubnis in aller Regel die Sachkunde fehlt, um von sich aus eine von medizinisch-psychologischen Gutachtern angestellte Prognose über eine künftige Alkoholabstinenz zu widerlegen (vgl. Urteil des BVerwG vom 27. September 1991 - 3 C 32.90 -, VRS 83, 239 f. = NJW 1992, 1251).
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