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| BVerwG, 25.11.1976 - III C 37.76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
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Papierfundstellen
- BVerwGE 51, 325
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 30.08.1990 - 3 C 89.87
Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn nach den Umständen des Einzelfalles bereits die Beschlagnahme der Vorbereitung des endgültigen Vermögensverlustes diente und sich diese damit wirtschaftlich wie eine endgültige Wegnahme auswirkte (urteile vom 13. Juni 1975 - BVerwG 3 C 37.73 - in Buchholz 427.7 § 2 Nr. 5, vom 25. November 1976 - BVerwG 3 C 37.76 - in Buchholz 427.7 § 8 Nr. 1 = BVerwGE 51, 325 und vom 27. August 1981 - BVerwG 3 C 30.81 - in Buchholz 427.7 § 6 Nr. 11; ORG Herford in RzW 56, 291). - BVerwG, 20.01.1978 - III B 75.73
Bewertung eines Grundstücks als Bauland - Nichtzulassung der Revision mangels …
In den vorzitierten Entscheidungen wird ebenso wie in weiteren Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. hierzu Urteile vom 24. November 1964 - BVerwG 3 C 194.62 - [Buchholz 427.2 § 12 Nr. 17 b = ZLA 1965, 121] und vom 25. November 1976 - BVerwG 3 C 37.76 -) übereinstimmend die Auffassung vertreten, daß für die Frage der Baulandeigenschaft eines unbebauten Grundstücks in erster Linie auf den im maßgebenden Zeitpunkt vorhandenen Erschließungsgrad abzustellen ist und dabei jeweils die konkreten Umstände des Einzelfalles maßgebend sind. - BVerwG, 12.07.1979 - 3 C 6.78
Feststellung eines Vertreibungsschadens an einem Grundstück in Polen - …
Daß die bloße "Beschlagnahme" sich hier wegen ihrer Auswirkungen wirtschaftlich schon wie eine förmliche Eigentumsentziehung dargestellt habe (vgl. die ähnliche Problematik in der Rechtsprechung des Senats zum Reparationsschädengesetz im Hinblick auf Beschlagnahmen nach der Feindgesetzgebung, Urteil vom 13. Juni 1975 - BVerwG 3 C 37.73 - [ZLA 1975, 188 = Mtbl.BAA 1976, 81]; Urteil vom 25. November 1976 - BVerwG 3 C 37.76 -), ist bei einer Maßnahme der hier vorliegenden Art nicht anzunehmen. - BVerwG, 26.02.1981 - 3 C 15.80
Anforderungen an das Vorliegen eines Rückerstattungsschadens - Geltendmachung …
Der Hinweis in der Revisionsbegründung auf das Urteil des erkennenden Senats vom 25. November 1976 - BVerwG 3 C 37.76 - (Buchholz 427.7 § 8 Nr. 1) ist für den vorliegenden Fall unergiebig.
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