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Rechtsprechung
   BVerwG, 02.12.1993 - 3 C 42.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,3890
BVerwG, 02.12.1993 - 3 C 42.91 (https://dejure.org/1993,3890)
BVerwG, Entscheidung vom 02.12.1993 - 3 C 42.91 (https://dejure.org/1993,3890)
BVerwG, Entscheidung vom 02. Dezember 1993 - 3 C 42.91 (https://dejure.org/1993,3890)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz (AMG) - Nutzen eines Kraftfahrzeuges als Betriebsraum für eine tierärztliche Hausapotheke - Aufbewahrung und Abgabe von Arzneimitteln

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 94, 341
  • NVwZ 1994, 1013 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (53)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 19.10.1989 - 3 C 35.87

    Zur Einordnung von Desinfektionsmitteln - GEHWOL Nagelpilz-Tinktur

    Auszug aus BVerwG, 02.12.1993 - 3 C 42.91
    Diese Regelung begründet eine generelle Ermächtigung zur Überwachung des Verkehrs mit Arzneimitteln (Urteil vom 19. Oktober 1989 - BVerwG 3 C 35.87 - Buchholz 418.32 Nr. 20), freilich beschränkt durch die rechtsstaatlichen und sonstigen gesetzlichen Anforderungen, die an Eingriffe in die Rechte Einzelner gestellt werden.
  • VG Karlsruhe, 17.12.2018 - 1 K 4344/17

    Verbotsverfügung gegen Auto-Poser

    Dem Bestimmtheitsgebot wird nicht genügt, wenn und soweit nur die Wiederholung des Inhalts einer Gesetzesvorschrift mit gleichen oder anderen Worten erfolgt, ohne dass eine Konkretisierung auf den Einzelfall vorgenommen wird und so die Wertung dem Adressaten überlassen bleibt (vgl. BVerwG, Urteil vom 02.12.1993 - 3 C 42.91 -, juris;… Stelkens, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 9. Auflage 2018, § 37 Rdnr. 27).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.11.2015 - 3 L 386/14

    Zur Bemessung der Kastenstandsbreite für Sauen nach § 24 Abs. 4 Nr. 4 …

    Unter Berücksichtigung der bei Erlass der Anordnung gegebenen Situation und unter Zugrundelegung eines die Behörde und die Klägerin umgreifenden gemeinsamen Verständnishorizontes (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 2. Dezember 2012 - 3 C 42.91 -, zit. nach JURIS) konnte die Klägerin der Anordnung in hinreichender Weise entnehmen, dass diese Gestaltung von Kastenständen nicht ordnungsgemäß ist, sondern jeder belegte Kastenstand dem darin befindlichen Schwein eine von dessen Stockmaß bestimmte Liegefläche frei von Hindernissen bieten muss.
  • BGH, 03.07.2003 - 1 StR 453/02

    Urteil im Verfahren gegen Straubinger Tierarzt wegen unerlaubter Geschäfte mit …

    Nach dem zur Tatzeit gültigen § 12 TÄHAV durften und dürfen Tierärzte apothekenpflichtige Stoffe nur im Rahmen einer ordnungsgemäßen tierärztlichen Behandlung an Tierhalter abgeben (vgl. auch BVerwGE 94, 341, 348).
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