Rechtsprechung
| BVerwG, 27.11.2006 - 3 B 51.06 (3 C 52.06) |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Anordnung des Ruhens der Approbation als Arzt im Hinblick auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Saarland, 29.11.2005 - 1 R 12/05
- OVG Saarland, 29.11.2005 - 1 R 12/55
- BVerwG, 27.11.2006 - 3 B 51.06 (3 C 52.06)
- BVerwG, 29.11.2007 - 3 C 52.06
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 29.11.2007 - 3 C 52.06
Einstellung des Verfahrens nach Erledigterklärung des Rechtsstreits in der …
Auszug aus BVerwG, 27.11.2006 - 3 B 51.06
Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 3 C 52.06 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2019 - 13 A 897/17
Rechtswidrige Anordnung des Ruhens der Approbation als Arzt; Anknüpfung …
Rn. 105 Die Revision ist gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, weil die Frage, unter welchen Voraussetzungen sich die Anordnung des Ruhens in Fällen des § 6 Abs. 1 Nr. 1 BÄO, insbesondere bei Fehlen einer Wiederholungsgefahr bis zum rechtskräftigen Abschluss des Strafverfahrens, als zulässig erweist, höchstrichterlich nicht geklärt ist (vgl. den eine Revision zulassenden Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. November 2006 - 3 B 51.06, 3 B 51.06 (3 C 52.06) -, juris, Rn. 2). - VG Saarlouis, 03.06.2008 - 1 L 145/08 Rn. 16 Auf die Beschwerde des Antragstellers hob das Bundesverwaltungsgericht durch Beschluss vom 27.11.2006 (3 B 51.06 (3 C 52.6) diese Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts bezüglich der Nichtzulassung der Revision auf und ließ diese wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zu.
Rn. 110 -3 B 51.06 (3 C 52.6)-.
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Rechtsprechung
| BVerwG, 29.11.2007 - 3 C 52.06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Einstellung des Verfahrens nach Erledigterklärung des Rechtsstreits in der Hauptsache; Entscheidung über die Kosten des Verfahrens nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung des bisherigen Sachstandes und Streitstandes
- rechtsportal.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Saarland, 29.11.2005 - 1 R 12/05
- OVG Saarland, 29.11.2005 - 1 R 12/55
- BVerwG, 27.11.2006 - 3 B 51.06
- BVerwG, 29.11.2007 - 3 C 52.06
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.06.2019 - 13 A 897/17
Rechtswidrige Anordnung des Ruhens der Approbation als Arzt; Anknüpfung …
1 BÄO gestützte Ruhensanordnung, wenn eine rechtskräftige Verurteilung vorliegt, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 26. Oktober 2011 - 3 B 34.11, 3 B 34.11 (3 C 31.11) -, juris, Rn. 1, und vom 29. November 2007 - 3 C 52.06 -, juris,Rn. 2,.Rn. 105 Die Revision ist gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, weil die Frage, unter welchen Voraussetzungen sich die Anordnung des Ruhens in Fällen des § 6 Abs. 1 Nr. 1 BÄO, insbesondere bei Fehlen einer Wiederholungsgefahr bis zum rechtskräftigen Abschluss des Strafverfahrens, als zulässig erweist, höchstrichterlich nicht geklärt ist (vgl. den eine Revision zulassenden Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. November 2006 - 3 B 51.06, 3 B 51.06 (3 C 52.06) -, juris, Rn. 2).
- BVerwG, 27.11.2006 - 3 B 51.06
Voraussetzungen für die Anordnung des Ruhens der Approbation als Arzt im Hinblick …
Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 3 C 52.06 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht. - BVerwG, 26.10.2011 - 3 B 34.11
Anordnung des Ruhens der Approbation
Das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs weicht im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO von dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. November 2007 - BVerwG 3 C 52.06 - ab.
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