Volltextveröffentlichungen (7)

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• lexetius.com

  PBefAusglV § 3 Abs. 5; PBefG § 45 a Abs. 2
  Ausbildungsverkehr, im - geleistete Personen-Kilometer; Personen-Kilometer, im Ausbildungsverkehr geleistete -; Reiseweite, durchschnittliche mittlere -; mittlere Reiseweite, durchschnittliche -; Strecken-Tarif, genehmigter -; genehmigter Strecken-Tarif; Zonentarif; ...

• Judicialis

  PBefAusglV § 3 Abs. 5; ; PBefG § 45 a Abs. 2

• Wolters Kluwer

  Ausbildungsverkehr - Personen-Kilometer - Mittlere Reiseweite - Transportleistung - Genehmigte Strecken-Tarife - Zonentarif - Aufsammelverkehr - Umweg - Genehmigte Linienführung - Busunternehmen - Ausgleichsbetrag - Mindereinnahmen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PBefAusglV § 3 Abs. 5 ; PBefG § 45a Abs. 2
  Personenbeförderungsrecht - Ausbildungsverkehr, im - geleistete Personen-Kilometer; Personen-Kilometer, im Ausbildungsverkehr geleistete -; Reiseweite, durchschnittliche mittlere -; mittlere Reiseweite, durchschnittliche -; Strecken-Tarif, genehmigter -; genehmigter ...

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• DVBl 2003, 283

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

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• BVerwG, 22.03.1995 - 11 C 16.94

  Personenbeförderung - Betriebsindividuelle mittlere Reiseweite - …

  Auszug aus BVerwG, 18.07.2002 - 3 C 52.01

  aa) Zutreffend haben die Vorinstanzen insoweit auf den Zweck des § 45 a PBefG abgehoben, Verkehrsunternehmen einen Ausgleich dafür zu gewähren, dass ihnen aus sozialen Gründen Tarifgestaltungen für den Ausbildungsverkehr "zugemutet" werden, die betriebswirtschaftlich nicht kostendeckend sind (vgl. Urteil vom 22. März 1995 - BVerwG 11 C 16.94 - Buchholz 442.01 § 45 a PBefG Nr. 6 S. 4).

  Überdies würde die nach den Verordnungs-Materialien (…a.a.O., S. 12 bzw. 17) grundsätzlich angestrebte und in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts als zulässig beurteilte Pauschalierung und Verwaltungsvereinfachung (vgl. Urteile vom 22. März 1995 - BVerwG 11 C 16.94 - a.a.O. S. 4 und vom 7. September 2000 - BVerwG 3 C 31.99 - Buchholz 442.01 § 45 a Nr. 9 S. 7 m.w.N.; Beschluss vom 30. Dezember 1997 - BVerwG 3 N 1.97 - Buchholz 442.01 § 45 a Nr. 8 S. 11) verfehlt, wenn anstatt einer im Regelfall einfachen Ermittlung nach genehmigten Streckentarifen das aufwendigere Verfahren der Ermittlung nach den aufgrund der Linienführung tatsächlich geleisteten Personen-Kilometern geboten wäre.

• BVerwG, 07.09.2000 - 3 C 31.99

  Ausbildungsverkehr; Mindereinnahmen im Ausbildungsverkehr; Ausgleichszahlungen …

  Auszug aus BVerwG, 18.07.2002 - 3 C 52.01

  Überdies würde die nach den Verordnungs-Materialien (…a.a.O., S. 12 bzw. 17) grundsätzlich angestrebte und in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts als zulässig beurteilte Pauschalierung und Verwaltungsvereinfachung (…vgl. Urteile vom 22. März 1995 - BVerwG 11 C 16.94 - a.a.O. S. 4 und vom 7. September 2000 - BVerwG 3 C 31.99 - Buchholz 442.01 § 45 a Nr. 9 S. 7 m.w.N.; Beschluss vom 30. Dezember 1997 - BVerwG 3 N 1.97 - Buchholz 442.01 § 45 a Nr. 8 S. 11) verfehlt, wenn anstatt einer im Regelfall einfachen Ermittlung nach genehmigten Streckentarifen das aufwendigere Verfahren der Ermittlung nach den aufgrund der Linienführung tatsächlich geleisteten Personen-Kilometern geboten wäre.
• BVerwG, 30.12.1997 - 3 N 1.97

  Entscheidung über eine Normenkontrollvorlage - Differenzierung der durch die …

  Auszug aus BVerwG, 18.07.2002 - 3 C 52.01

  Überdies würde die nach den Verordnungs-Materialien (…a.a.O., S. 12 bzw. 17) grundsätzlich angestrebte und in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts als zulässig beurteilte Pauschalierung und Verwaltungsvereinfachung (…vgl. Urteile vom 22. März 1995 - BVerwG 11 C 16.94 - a.a.O. S. 4 und vom 7. September 2000 - BVerwG 3 C 31.99 - Buchholz 442.01 § 45 a Nr. 9 S. 7 m.w.N.; Beschluss vom 30. Dezember 1997 - BVerwG 3 N 1.97 - Buchholz 442.01 § 45 a Nr. 8 S. 11) verfehlt, wenn anstatt einer im Regelfall einfachen Ermittlung nach genehmigten Streckentarifen das aufwendigere Verfahren der Ermittlung nach den aufgrund der Linienführung tatsächlich geleisteten Personen-Kilometern geboten wäre.

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• VG Leipzig, 18.06.2014 - 1 K 344/13

  Finanzausgleich für Verkehrsunternehmen in Sachsen wegen Gewährung ermäßigter …

  Sinn und Zweck des § 45a PBefG besteht darin, den Verkehrsunternehmen einen Ausgleich dafür zu gewähren, dass ihnen aus sozialen Gründen Tarifgestaltungen für den Ausbildungsverkehr "zugemutet" werden, die betriebswirtschaftlich nicht kostendeckend sind (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.7.2002 - 3 C 52.01 -, Rn. 19;… Urt. v. 22.3.1995 - 11 C 16.94 - Rn. 15, ).

  Nur dann bleiben die tatsächlichen Beförderungsstrecken außer Betracht, wenn genehmigte Streckentarife vorliegen, die für das Entgelt eine geringere Fahrstrecke zugrunde legen (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.7.2002 - 3 C 52.01 -, Rn. 22, ;… Fielitz/Grätz, a. a. O., § 3 PBefAusglV Rn. 6).

  " (vgl. BVerwG, Urt. 18.7.2002 - 3 C 52.01 -Rn. 16 ff., ).

• BVerwG, 28.11.2007 - 3 C 47.06

  Personenbeförderung; Beförderungsunternehmen; OPNV; Ausbildungsverkehr; …

  Auszugehen ist davon, dass der Gesetzgeber durch § 45a PBefG einen Ausgleich für Mindereinnahmen aus dem Ausbildungsverkehr gewähren, den Ausgleich aber auch auf die ausbildungsnotwendigen Verkehre beschränken wollte (stRspr; vgl. Urteile vom 22. März 1995 - BVerwG 11 C 16.94 - Buchholz 442.01 § 45a PBefG Nr. 6 und vom 18. Juli 2002 - BVerwG 3 C 52.01 - Buchholz 442.01 § 45a PBefG Nr. 10 ).
• OVG Sachsen-Anhalt, 01.03.2007 - 1 L 205/06

  Personenbeförderung; Ausgleichsleistung; Reiseweite, mittlere; Abweichung; …

  Die Möglichkeit, eine Abweichung von den Durchschnittswerten geltend zu machen, steht sowohl dem Beförderungsunternehmen für Abweichungen "nach oben" als auch der Behörde für Abweichungen "nach unten" zu (OVG LSA, Beschluss vom 21. Februar 2006 - Az.: 1 L 285/04 - [m. w. N.]; vgl. auch: BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2002 - Az.: 3 C 52.01 -, Buchholz 442.01 § 45a PBefG Nr. 10, zur durchgängigen Möglichkeit der Nachweisführung einer Abweichung mittels tatsächlicher Methoden).

• OVG Niedersachsen, 16.06.2005 - 7 LB 55/02

  Anspruch auf subventionierende Ausgleichszahlungen nach dem …

  Damit erfüllt die Klägerin die Grundvoraussetzungen des § 45 a Abs. 1 PBefG, weil sie im Zusammenhang der Beförderung von Personen mit Zeitfahrausweisen des Ausbildungsverkehrs in die eine Ausgleichsleistung rechtfertigende Situation geraten ist, dass der Ertrag aus den für diese Beförderungen genehmigten Beförderungsentgelten zur Deckung der anzusetzenden Kosten nicht ausreicht (vgl. zu dieser Voraussetzung BVerwG, Urt. v. 18.07.2002 - 3 C 52/01 -, DVBl 2003, 283 (284)).
• VG Stuttgart, 12.12.2003 - 10 K 4532/02

  Anforderungen an überwiegenden Orts- und Nachbarortslinienverkehr

  Zur Begründung führte sie aus, dass die im Verlaufe des Verfahrens bekannt gewordene Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 18.07.2002, Az: 3 C 52.01, Maßstäbe zur Bemessung der mittleren Reiseweite entwickelt habe, denen nunmehr durch Neuberechnung im Wege des Wiederaufgreifens des Verfahrens durch Zweitbescheid Rechnung getragen werde.
• VG Trier, 17.02.2004 - 2 K 2020/03

  Ausgleichszahlungen für Verkehrsunternehmen im VRT

  Dabei ist in der Rechtsprechung geklärt, dass die pauschalierenden Regelungen der Verordnung nach deren Materialien grundsätzlich angestrebt und als zulässig beurteilt werden ( BVerwG, Urteil vom 18. Juli 2002- 3 C 52/01 - m.w.N.).