Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Förderung der Krankenhäuser - Beendigung der Förderung - Ausscheiden aus Krankenhausbedarfsplan

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 16.08.1983 - 3 C 55.82

  Begriff des Krankenhauses im Sinne des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) - …

  Auszug aus BVerwG, 24.09.1985 - 3 C 68.84

  Darunter ist in Anlehnung an betriebswirtschaftliche und steuerrechtliche Grundsätze eine berufsmäßige fortgesetzte, nachhaltige und selbständige Tätigkeit des Krankenhausträgers zu verstehen, die sich als eine Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr darstellt (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. August 1983 - BVerwG 3 C 55.82 - in Buchholz 451.74 § 12 Nr. 3).
• BVerwG, 09.12.1982 - 3 C 81.81

  Anforderungen an die Umwandlung eines Krankenhauses in ein Altenzentrum - …

  Auszug aus BVerwG, 24.09.1985 - 3 C 68.84

  Mit diesen Übergang hat die Existenz des Krankenhauses geendet (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Dezember 1982 - BVerwG 3 C 81.81 - in Buchholz 451.74 § 8 Nr. 4).

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• BVerwG, 04.03.1996 - 3 B 33.95

  Verpflichtung der Länder durch den Bund auf Ausgleichzahlungen im Falle eines …

  Zu Unrecht meint die Beschwerde, das angefochtene Urteil weiche bei der Auslegung des in § 2 Nr. 1 KHG definierten Begriffs des Krankenhauses von den Urteilen des beschließenden Senats vom 16. August 1983 - BVerwG 3 C 55.82 - und vom 24. September 1985 - BVerwG 3 C 68.84 - ab.
• VG Schleswig, 03.11.2010 - 1 B 15/10

  Umzug eines Krankenhauses innerhalb eines Standortes: Auswirkungen auf die …

  Rn. 18 Nach der Definition in § 2 Nr. 1 KHG ist in Anlehnung an betriebswirtschaftliche und steuerrechtliche Grundsätze eine berufsmäßige fortgesetzte, nachhaltige und selbständige Tätigkeit des Krankenhausträgers zu verstehen, die sich als eine Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr darstellt (vgl. BVerwG, U. v. 24.09.1985 - 3 C 68/84 -, zitiert nach juris).
• VG München, 16.03.2016 - M 9 K 14.5798

  Teilweise Rückabwicklung einer Krankenhausfördermaßnahme

  Die Einrichtung Krankenhaus meint eine berufsmäßig fortgesetzte nachhaltige und selbstständige Tätigkeit des Krankenhausträgers, die sich als eine Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr darstellt (BVerwG, U.v. 24.9.1985 - 3 C 68/84 - juris Rn. 31).