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| VGH Bayern, 04.12.2000 - 3 CE 00.1970 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- VG Ansbach, 21.10.2008 - AN 1 K 08.01230
Konkurrentenstreit um Besetzung einer Beförderungsstelle als Beratungslehrkraft …
Bei der Eignungsbeurteilung für einen höherwertigen Dienstposten auf der Grundlage des für die ausgeschriebene Stelle bestimmten Anforderungsprofils kommt dem Dienstherrn auch hinsichtlich der tatbestandsmäßigen Voraussetzungen eine gerichtlich nicht nachprüfbare Beurteilungsermächtigung zu (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 24.9.2002, a.a.O.; BVerwG, Beschluss vom 24.5.2000, 1 WB 27/00, ZBR 2001, 31; BayVGH, Beschluss vom 4.12.2000, 3 CE 00.1970). - VG Ansbach, 21.12.2010 - AN 1 E 10.02481
Konkurrentenstreit um einen Beförderungsdienstposten
Rn. 40 Dem Dienstherrn kommt bei der Eignungsbeurteilung für einen höherwertigen Dienstposten und zwar auch hinsichtlich der tatbestandsmäßigen Voraussetzungen hierfür eine gerichtlich nicht nachprüfbare Beurteilungsermächtigung zu (…vgl. BVerfG, B. v. 24.9.2002, a. a. O.; BVerwG, B. v. 24.5.2000, 1 WB 27.00, ZBR 2001, 31; BayVGH, B. v. 4.12.2000, 3 CE 00.1970). - VG Ansbach, 30.11.2010 - AN 1 E 10.02207
Konkurrentenstreit um einen Beförderungsdienstposten; Erfüllung des konstitutiven …
Rn. 38 Dem Dienstherrn kommt bei der Eignungsbeurteilung für einen höherwertigen Dienstposten und zwar auch hinsichtlich der tatbestandsmäßigen Voraussetzungen hierfür eine gerichtlich nicht nachprüfbare Beurteilungsermächtigung zu (…vgl. BVerfG, B. v. 24.9.2002, a. a. O.; BVerwG, B. v. 24.5.2000, 1 WB 27/00, ZBR 2001, 31; BayVGH, B. v. 4.12.2000, 3 CE 00.1970).
- VG Ansbach, 07.05.2008 - AN 1 E 08.00454
Konkurrentenstreit um Besetzung einer Beförderungsstelle als Beratungslehrkraft …
Dem Dienstherrn kommt bei der Eignungsbeurteilung für einen höherwertigen Dienstposten auch hinsichtlich der tatbestandsmäßigen Voraussetzungen eine gerichtlich nicht nachprüfbare Beurteilungsermächtigung zu (vgl. BVerfG…, Beschluss vom 24.9.2002, a.a.O.; BVerwG, Beschluss vom 24.5.2000, 1 WB 27/00, ZBR 2001, 31; BayVGH, Beschluss vom 4.12.2000, 3 CE 00.1970). - VG Ansbach, 08.10.2009 - AN 1 K 09.00622
Fortsetzungsfeststellungsklage; kein Feststellungsinteresse gegeben; …
Rn. 22 Dem Dienstherrn kommt bei der Eignungsbeurteilung für einen höherwertigen Dienstposten und zwar auch hinsichtlich der tatbestandsmäßigen Voraussetzungen hierfür eine gerichtlich nicht nachprüfbare Beurteilungsermächtigung zu (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24.9.2002 - 2 BvR 857/02 -, BayVBl 2003, 240; BVerwG, Beschluss vom 24.5.2000 - 1 WW 27.00 -, ZBR 2001, 31; BayVGH, Beschluss vom 4.12.2000 - 3 CE 00.1970 -). - VG Ansbach, 03.09.2008 - AN 1 E 08.01420
Besetzung eines Beförderungspostens; schlechteres Gesamturteil bei gleichem …
Dem Dienstherrn kommt bei der Eignungsbeurteilung für einen höherwertigen Dienstposten und zwar auch hinsichtlich der tatbestandsmäßigen Voraussetzungen hierfür eine gerichtlich nicht nachprüfbare Beurteilungsermächtigung zu (vgl. BVerfG, Beschluss vom 24. September 2002 - 2 BvR 857/02 -, BayVBl 2003, 240; BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2000 - 1 WW 27.00 -, ZBR 2001, 31; BayVGH, Beschluss vom 4. Dezember 2000 - 3 CE 00.1970 -).
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