Rechtsprechung
| VGH Bayern, 11.11.2002 - 3 CE 02.1675 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Bayern, 17.11.2017 - 3 BV 16.1539
Forderung der Facharztanerkennung in Beförderungsrichtlinie einer …
Die Änderung der Verwaltungspraxis z.B. durch Aufstellung geänderter Richtlinien für die künftige Verfahrensweise bei Beförderungen unter Abkehr von der bisherigen Übung im Rahmen der Selbstbindung der Verwaltung ist jedoch grundsätzlich nicht zu beanstanden (…BayVGH, B.v. 14.2.2014 - 3 CE 13.2193 - juris Rn. 41; B.v. 11.11.2002 - 3 CE 02.1675 - juris Rn. 41). - OVG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2017 - 1 B 226/17
Einstweilige Anordnung betreffend die Untersagung der Besetzung von …
Rn. 10 - BayVGH, Beschluss vom 3. November 2002- 3 CE 02.1675 -, juris, Rn. 43, unter Hinweis auf weitere Rechtsprechung jenes Gerichtshofs -. - VGH Bayern, 14.02.2014 - 3 CE 13.2193
Beamtenrecht; Beförderung; Auswahlentscheidung; dienstliche Beurteilung; Änderung …
Beförderungsrichtlinien sind - ebenso wie Beurteilungsrichtlinien - ein Instrument der Selbstbindung der Verwaltung und als solches deshalb einer Änderung für die künftige Verfahrensweise unter Abkehr von der bisherigen Übung zugänglich (BayVGH B.v. 11.11.2002 - 3 CE 02.1675 - juris Rn. 41). - VG Ansbach, 02.11.2011 - AN 1 E 11.01685
Unzulässige rückwirkende Änderung des Anforderungsprofils
Rn. 144 Zwar ist der Antragsgegner befugt, in sachgerechter Ausübung des ihm als Dienstherrn eröffneten Gestaltungsspielraums Beförderungsrichtlinien aufzustellen, solange hierbei der Leistungsgrundsatz hinreichend beachtet wird (vgl. BayVGH, Beschluss vom 11.11.2002 - 3 CE 02.1675).
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