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| VGH Bayern, 11.08.2020 - 3 CE 20.1370 |
Volltextveröffentlichungen (4)
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- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 25.05.2020 - M 5 E 19.5164
- VGH Bayern, 11.08.2020 - 3 CE 20.1370
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (6)
- VGH Bayern, 17.05.2013 - 3 CE 12.2469
Dienstliche Beurteilung als Grundlage für Auswahlentscheidung
Auszug aus VGH Bayern, 11.08.2020 - 3 CE 20.1370
Im Übrigen ist die Annahme des Antragsgegners, es bestehe nach den Anlassbeurteilungen zumindest kein klarer Leistungsvorsprung des Beigeladenen, in der Sache vertretbar (zur Frage, ob ein Assessment-Center durchgeführt werden kann, wenn kein Beurteilungsgleichstand besteht: BayVGH, B.v. 17.5.2013 - 3 CE 12.2469 - juris Rn. 38 - 40).Aus dem angefochtenen Beschluss ergibt sich weiter kein Beleg - und wird auch vom Antragsteller nicht aufgezeigt -, dass das Verwaltungsgericht verkannt hat, dass es sich bei den im Rahmen eines Assessment-Centers gewonnenen Erkenntnissen nicht um mehr als eine "Momentaufnahme" (vgl. BayVGH, B.v. 17.5.2013 - 3 CE 12.2469 - juris Rn. 39;… Nds. OVG, B.v. 16.12.2014 - 5 E177/14 - juris Rn. 34) handelt.
- VGH Bayern, 08.02.2018 - 3 CE 17.2304
Stellenbesetzung im Konkurrentenstreitverfahren
Auszug aus VGH Bayern, 11.08.2020 - 3 CE 20.1370
Rn. 16 4.2 Zur Auswahlentscheidung selbst trifft Art. 16 Abs. 1 Satz 5 LlbG dahingehend eine Abstufung, dass dienstliche Beurteilungen stets verwendet werden müssen und weitere Auswahlmethoden zusätzlich gestattet sind (…BayVGH, B.v. 5.8.2014 - 3 CE 14.771 - juris Rn. 45; B.v. 8.2.2018 - 3 CE 17.2304 - juris Rn. 8). - VGH Bayern, 03.07.2019 - 3 CE 19.1118
Bewerbung um einen Dienstposten, hier: Sachgebietsleitung im Finanzamt
Auszug aus VGH Bayern, 11.08.2020 - 3 CE 20.1370
Der Streitwert beträgt ein Viertel der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge des vom Antragsteller angestrebten Amtes, wobei auch die jährliche Sonderzahlung (Art. 82 ff. BayBesG) Berücksichtigung findet (BayVGH, B.v. 3.7.2019 - 3 CE 19.1118 - juris; BA S. 18, 6.).
- VGH Bayern, 05.08.2014 - 3 CE 14.771
Heranziehung dienstlicher Beurteilungen bei Stellenbesetzung - Vollziehung einer …
Auszug aus VGH Bayern, 11.08.2020 - 3 CE 20.1370
Rn. 16 4.2 Zur Auswahlentscheidung selbst trifft Art. 16 Abs. 1 Satz 5 LlbG dahingehend eine Abstufung, dass dienstliche Beurteilungen stets verwendet werden müssen und weitere Auswahlmethoden zusätzlich gestattet sind (BayVGH, B.v. 5.8.2014 - 3 CE 14.771 - juris Rn. 45;… B.v. 8.2.2018 - 3 CE 17.2304 - juris Rn. 8). - VGH Bayern, 24.03.2016 - 3 CE 16.290
Leistungsvergleich zwischen Beamtem und Tarifbeschäftigter im Bewerbungsverfahren
Auszug aus VGH Bayern, 11.08.2020 - 3 CE 20.1370
Möglicherweise war er hierzu sogar verpflichtet, um die geforderte größtmögliche Vergleichbarkeit der für die Auswahlentscheidung maßgeblichen Daten (vgl. hierzu etwa BayVGH, B.v. 24.3.2016 - 3 CE 16.290 - juris Rn.20;… B.v. 28.10.2013 - 3 CE 13.1518 - juris Rn. 32 f.) und damit der über den Leistungsstand der Konkurrenten gewonnenen Erkenntnisse herzustellen. - VGH Bayern, 28.10.2013 - 3 CE 13.1518
Verzicht auf periodische Beurteilung; Zwischenbeurteilung; Anlassbeurteilung; …
Auszug aus VGH Bayern, 11.08.2020 - 3 CE 20.1370
Möglicherweise war er hierzu sogar verpflichtet, um die geforderte größtmögliche Vergleichbarkeit der für die Auswahlentscheidung maßgeblichen Daten (vgl. hierzu etwa BayVGH, B.v. 24.3.2016 - 3 CE 16.290 - juris Rn.20; B.v. 28.10.2013 - 3 CE 13.1518 - juris Rn. 32 f.) und damit der über den Leistungsstand der Konkurrenten gewonnenen Erkenntnisse herzustellen.
- VG München, 31.07.2024 - M 5 E 24.2198
Konkurrentenstreit, Bewerbungsverfahrensanspruch, Leistungsvergleich, …
Der Beurteilungszeitraum eines Leistungsnachweises ergibt sich dabei aus seinem Zweck (BayVGH, B.v. 11.8.2020 - 3 CE 20.1370 - juris Rn. 5;… B.v. 24.3.2016 - 3 CE 16.290 - juris Rn. 22 f. unter Verweis auf BayVGH, B.v. 14.8.2015 - 3 CE 15.993 - juris Rn. 25 zur Anlassbeurteilung).Daher kann in der Verwendung einer Leistungseinschätzung keine Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs des Antragstellers gesehen werden (vgl. BayVGH, B.v. 11.8.2020 - 3 CE 20.1370 - juris Rn. 5).
- OVG Thüringen, 03.02.2021 - 2 EO 200/20
Dienstpostenkonkurrenz zwischen Beamten und einem Tarifbeschäftigten; …
Vor diesem Hintergrund bleiben erhebliche Zweifel, ob Bewertungen in der systematischen Leistungsbewertung mit denen einer beamtenrechtlichen Beurteilung verglichen werden können (vgl. dazu ablehnend: BayVGH, Beschluss vom 11. August 2020 - 3 CE 20.1370 - Juris, Rn. 6 f.;… Lorse, ZBR 2007, S. 24 [29];… Bodanowitz in: Schnellenbach/Bodanowitz, Die dienstliche Beurteilung der Beamten und der Richter, Stand 10/2020, Rn. 92). - VG Ansbach, 30.05.2025 - AN 16 E 24.3141
Beförderungsdienstposten - unbestimmte oder wertende Merkmale eines konstitutiven …
Ein Wertungsspielraum besteht insoweit nicht, da die Kenntnisse und Erfahrungen auch durch zeitliche und sachliche Nachweise (vgl. BayVGH, B.v. 11.8.2020 - 3 CE 20.1370 - juris Rn. 12) belegt werden können.
- VG Ansbach, 21.12.2020 - AN 1 E 20.01447
Aufhebung einer Auswahlentscheidung im Rahmen eines Stellenbesetzungsverfahrens
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat insoweit mehrfach ausgeführt, dass Art. 16 Abs. 1 Satz 5 LlbG dahingehend eine Abstufung trifft, dass dienstliche Beurteilungen stets verwendet werden müssen und weitere Auswahlmethoden zusätzlich gestattet sind (BayVGH, B.v. 11.8.2020 - 3 CE 20.1370 - juris Rn. 16;… B.v. 5.8.2014 - 3 CE 14.771 - juris Rn. 45;… B.v. 8.2.2018 - 3 CE 17.2304 - juris Rn. 8). - VG Augsburg, 10.06.2025 - Au 2 E 25.1339
Recht der Landesbeamten, einstweiliger Rechtsschutz, Konkurrenz um einen …
Der Streitwert beträgt ein Viertel der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge des vom Antragsteller angestrebten Amtes, wobei auch die jährliche Sonderzahlung (Art. 82 ff. BayBesG; hier Art. 83 Abs. 2 Nr. 1 Halbs. 2 BayBesG) Berücksichtigung findet; abzustellen ist - so dass der vom Antragsgegner mitgeteilte Netto-Betrag von rund 52.000 EUR so nicht verwendet werden kann - auf die Brutto-Bezüge (vgl. BayVGH, B.v. 11.8.2020 - 3 CE 20.1370 - juris Rn. 19 m.w.N.). - VG München, 19.02.2021 - M 5 M 20.4112
Terminsgebühr für außergerichtlichen Einigungsvorschlag
Eine Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 25. Mai 2020 wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 11. August 2020 (3 CE 20.1370) zurückgewiesen.
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