Rechtsprechung
| VGH Bayern, 06.02.2018 - 3 CS 17.1778 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Entlassung eines Beamten in der Probezeit wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entlassung eines Beamten in der Probezeit wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 23.08.2017 - Au 2 S 17.1053
- VGH Bayern, 06.02.2018 - 3 CS 17.1778
Wird zitiert von ... (12) Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 11.08.2017 - 3 CS 17.512
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen mangelnder charakterlichen …
Auszug aus VGH Bayern, 06.02.2018 - 3 CS 17.1778
Die Zweifel müssen jedoch auf tatsächlichen Feststellungen und Erkenntnissen basieren und dürfen sich nicht im Bereich bloßer Mutmaßungen bewegen (stRspr., vgl. zum Ganzen BayVGH, B.v. 11.8.2017 - 3 CS 17.512 - juris Rn. 2;… B.v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220 - juris Rn. 31 m.w.N.). - VGH Bayern, 16.12.2015 - 3 CS 15.2220
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis
Auszug aus VGH Bayern, 06.02.2018 - 3 CS 17.1778
Die Zweifel müssen jedoch auf tatsächlichen Feststellungen und Erkenntnissen basieren und dürfen sich nicht im Bereich bloßer Mutmaßungen bewegen (…stRspr., vgl. zum Ganzen BayVGH, B.v. 11.8.2017 - 3 CS 17.512 - juris Rn. 2; B.v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220 - juris Rn. 31 m.w.N.).
- VGH Hessen, 22.10.2018 - 1 B 1594/18
Entlassung eines Beamten auf Probe
- VG Schleswig, 17.04.2019 - 12 B 14/19
Entlassung eines Beamten auf Probe wegen des Vorwurfs des Sympathisierens mit …
Indem er jedoch unter anderem darauf abstellt, dass es mit dem Ziel der Wahrung von Akzeptanz und Legitimation des öffentlichen Dienstes gegenüber der Bevölkerung nicht vereinbar sei, einen Justizvollzugsbeamten, der daran zweifeln lasse, sich mit seinem gesamten Verhalten zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung und deren Einhaltung zu bekennen, "im Dienst zu belassen", wird erkennbar, dass er auch das dem Sofortvollzug entgegenstehende Interesse des Antragstellers - den Verbleib im Dienst - bei der Anordnung des Sofortvollzugs berücksichtigt hat (im Ergebnis wie hier VGH München, Beschluss vom 6. Februar 2018 - 3 CS 17.1778 -, juris, Rn. 4).Die Zweifel müssen jedoch auf tatsächlichen Feststellungen und Erkenntnissen basieren und dürfen sich nicht im Bereich bloßer Mutmaßungen bewegen (vgl. VGH Kassel…, Beschluss vom 22. Oktober 2018 - 1 B 1594/18 -, juris, Rn. 7; VGH München, Beschluss vom 6. Februar 2018 - 3 CS 17.1778 -, juris, Rn. 6).
- VGH Bayern, 22.04.2022 - 3 CS 21.3245
Entlassung einer Professorin (W 2) aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen …
§ 80 Abs. 3 VwGO erfordert zudem keine näheren Angaben zur Nachbesetzung für die Planstelle der Antragstellerin (vgl. hierzu BayVGH, B.v. 6.2.2018 - 3 CS 17.1778 - juris Rn. 5).
- VG Schleswig, 23.01.2025 - 12 B 68/24
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf
Diese müssen auf tatsächlichen Feststellungen und Erkenntnissen basieren und dürfen sich nicht im Bereich bloßer Mutmaßungen bewegen (BVerwG…, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 B 18.16 -, Rn. 26; OVG Münster…, Beschluss vom 19. September 2019 - 6 B 539/19 -, Rn. 4; VGH München, Beschluss vom 6. Februar 2018 - 3 CS 17.1778 -, Rn. 6; alle juris). - VG Bremen, 19.08.2021 - 6 V 629/21
Recht der Landesbeamten - Asperger; Autismus; Beamtenverhältnis auf Probe; …
Die zu treffende Prognoseentscheidung ist daher gerichtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Begriff der mangelnden Bewährung und die gesetzlichen Grenzen des dem Dienstherrn zukommenden Beurteilungsspielraums verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt und ob allgemeine Wertmaßstäbe beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (…BVerwG, Urt. v. 19.03.1998 - 2 C 5/97 - juris Rn. 20; BayVGH, Beschl. v.06.02.2018 - 3 CS 17.1778 -, juris Rn. 6;… SächsOVG, Beschl. v. 25.07.2000 - 2 BS 59/00 -, juris Rn. 13). - VG Schleswig, 15.11.2020 - 12 B 83/20
Entlassung
Diese müssen auf tatsächlichen Feststellungen und Erkenntnissen basieren und dürfen sich nicht im Bereich bloßer Mutmaßungen bewegen (…BVerwG, Beschl. v. 20.07.2016 - 2 B 18/16 -, Rn. 26;… OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 19.09.2019 - 6 B 539/19 -, Rn. 4; VGH München, Beschl. v. 06.02.2018 - 3 CS 17.1778 -, Rn. 6, jeweils juris). - VG Schleswig, 16.10.2019 - 12 B 56/19
Entlassung in der Probezeit
Die Zweifel müssen jedoch auf tatsächlichen Feststellungen und Erkenntnissen basieren und dürfen sich nicht im Bereich bloßer Mutmaßungen bewegen (vgl. VGH Kassel…, Beschluss vom 22.10.2018 - 1 B 1594/18 - juris Rn. 7; VGH München, Beschluss vom0 6.02.2018 - 3 CS 17.1778 - juris Rn. 6). - VG Magdeburg, 11.05.2022 - 5 B 42/22
Grundlagen der Bewährungsfeststellung im Beamtenverhältnis auf Probe
Sie muss auf tatsächlichen Feststellungen und Erkenntnissen basieren und darf sich nicht im Bereich bloßer Mutmaßungen bewegen (vgl. VGH Hessen…, Beschluss vom 22. Oktober 2018 - 1 B 1594/18 - juris Rn. 7; VGH Bayern, Beschluss vom 6. Februar 2018 - 3 CS 17.1778 - juris Rn. 6). - VG Magdeburg, 26.01.2022 - 5 B 293/21
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe
Die angenommenen ernsthaften Zweifel an der Eignung - hierzu zählt u. a. die charakterliche Eignung (BVerwG…, Beschluss vom 20. Juli 2016 - 2 B 18/16 - juris Rn. 26) - des Beamten müssen indes auf tatsächlichen Feststellungen und Erkenntnissen basieren und dürfen sich nicht im Bereich bloßer Mutmaßungen bewegen (vgl. VGH Hessen…, Beschluss vom 22. Oktober 2018 - 1 B 1594/18 - juris Rn. 7; VGH Bayern, Beschluss vom 6. Februar 2018 - 3 CS 17.1778 - juris Rn. 6). - VG Schleswig, 08.08.2025 - 12 B 14/25
Einstweiliger Rechtsschutz gegen Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe
Die Zweifel müssen jedoch auf tatsächlichen Feststellungen und Erkenntnissen basieren und dürfen sich nicht im Bereich bloßer Mutmaßungen bewegen (vgl. VGH Kassel…, Beschluss vom 22.10.2018 - 1 B 1594/18 -, juris Rn. 7; VGH München, Beschluss vom 06.02.2018 - 3 CS 17.1778 -, juris Rn. 6). - VG Schleswig, 14.02.2023 - 12 A 73/19
- VG Schleswig, 22.04.2025 - 12 B 93/24
Einstweiliger Rechtschutz bei Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".