Rechtsprechung
| ArbG Bochum, 09.02.2012 - 3 Ca 1203/11 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Ex-Chef darf bei Facebook unter Freunden als "Pfeife” und der Arbeitsplatz als "Drecksladen” bezeichnet werden
- openjur.de
Ehrverletzende Behauptungen in sozialen Netzwerken - Bestimmtheit des Klageantrags - Meinungsfreiheit
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 823, 1004 BGB
Ehrverletzende Behauptungen in sozialen Netzwerken - Bestimmtheit des Klageantrags - Meinungsfreiheit
- JurPC
Unterlassung von Äußerungen in Facebook
- aufrecht.de
Ehrverletzende Äußerungen über Facebook
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Diffamierung des Arbeitgebers - Unterlassungsanspruch
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Facebook - Arbeitgeberbezeichnung als "armseliger Saftladen" und "Drecksladen" zulässig
- kanzlei.biz
Beleidigung des Arbeitgebers auf Facebook ohne Folgen
- info-it-recht.de
Äußerungen "Drecksladen", "armseliger Saftladen", "arme Pfanne" und "Pfeife" bei FACEBOOK gegen den Ex-Arbeitgeber
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (16)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Beleidigung des Chefs auf Facebook durch nicht-öffentlichen Facebook-Post?
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Ehrverletzende Äußerungen über ehemaligen Arbeitgeber bei facebook
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Fristlose Kündigung nach Arbeitgeberbeleidigung in Facebook
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Fristlose Kündigung eines Auszubildenden nach Arbeitgeberbeleidigung in Facebook
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Bezeichnung eines Arbeitgebers u. a. als "Drecksladen" in einem Internetchat kann unter die Meinungsfreiheit fallen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"Drecksladen" und "armseliger Saftladen" über ehemaligen Arbeitgeber auf Facebook rechtmäßig
- rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)
Ehrverletzende Äußerungen über Arbeitgeber bei Facebook rechtfertigt keinen Unterlassungsanspruch
- wkblog.de (Rechtsprechungsübersicht)
Wer im Internet den Chef oder die Kollegen beleidigt fliegt!? - Nicht immer!
- it-rechts-praxis.de (Kurzinformation)
Neues zu Facebook, Twitter & Co. am Arbeitsplatz
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Wer auf seinem Facebook-Profil seinen Chef oder Kollegen beleidigt, muss mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen
- rechtstipps.de (Kurzinformation)
Ex-Arbeitgeber muss beleidigende Facebook-Postings dulden
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Arbeitgeber muss sich abfällige Facebook-Postings gefallen lassen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
(Ehemalige) Arbeitnehmer dürfen Betrieb in Facebook als "armseligen Saftladen" betiteln
- anwalt.de (Kurzinformation)
Schimpftirade auf Facebook
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Negative Bemerkungen über früheren Arbeitgeber bei Facebook: Äußerungen "Drecksladen" und "armseliger Saftladen" im Facebook-Profil von der Meinungsfreiheit gedeckt - Ehrverletzende Behauptungen in sozialen Netzwerken
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unterlassungsklage eines Arbeitgebers hinsichtlich beleidigender Äußerungen i.R.v. privaten Gesprächen in einem Internetchat; Anspruch eines Arbeitgebers auf Unterlassung der Äußerungen "Drecksladen", "armseliger Saftladen", "arme Pfanne" und "Pfeife" auf dem f2-Profil; ...
Verfahrensgang
- ArbG Bochum, 09.02.2012 - 3 Ca 1203/11
- LAG Hamm - 5 Sa 451/12 (Verfahren ohne Entscheidung erledigt)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- ArbG Herford, 12.11.2009 - 3 Ga 26/09
1. Unterlassung von "Negativäußerungen" Abgrenzung Werteurteil / …
Auszug aus ArbG Bochum, 09.02.2012 - 3 Ca 1203/11
Diese Frage darf nicht durch eine ungenaue Antragsformulierung aus dem Erkenntnis- in das Vollstreckungsverfahren verlagert werden (vgl. Hamacher, Antragslexikon Arbeitsrecht, Unterlassung, S.175; BAG, Urteil vom 24.04.2007 - 1 AZR 252/06 - Juris; Arbeitsgericht Herford, Urteil vom 12.11.2009 - 3 Ga 26/09 - Juris).Dieses haben sie bisher nicht getan (vgl. Arbeitsgericht Herford, Urteil vom 12.11.2009 - 3 Ga 26/09 - Juris).
- BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 534/08
Kündigung wegen ehrverletzender Äußerungen - Auflösungsantrag
Auszug aus ArbG Bochum, 09.02.2012 - 3 Ca 1203/11
Äußerungen, die gegenüber Außenstehenden oder der Öffentlichkeit wegen ihres ehrverletzenden Gehalts nicht schutzwürdig wären, genießen in Vertraulichkeitsbeziehungen als Ausdruck der Persönlichkeit und Bedingung ihrer Entfaltung verfassungsrechtlichen Schutz, der dem Schutz der Ehre des durch die Äußerung Betroffenen vorgeht (vgl. BAG, Urteil vom 10.12.2009 - 2 AZR 534/08 - Juris). - LAG Niedersachsen, 07.06.2004 - 5 Sa 2024/03
Erklärung der zurückgetretenen Mitglieder des Personalrats eine Wiederwahl des …
Auszug aus ArbG Bochum, 09.02.2012 - 3 Ca 1203/11
Es kommt auf den konkreten Inhalt sowie die Form der Meinungsäußerung und die gesamten Begleitumstände sowie auf die Folgen an (vgl. hierzu ausführlich LAG Niedersachsen, Urteil vom 07.06.2004 - 5 Sa 2024/03 - Juris, m.w.N.). - BAG, 24.04.2007 - 1 AZR 252/06
Streik um Tarifsozialplan
Auszug aus ArbG Bochum, 09.02.2012 - 3 Ca 1203/11
Diese Frage darf nicht durch eine ungenaue Antragsformulierung aus dem Erkenntnis- in das Vollstreckungsverfahren verlagert werden (vgl. Hamacher, Antragslexikon Arbeitsrecht, Unterlassung, S.175; BAG, Urteil vom 24.04.2007 - 1 AZR 252/06 - Juris; Arbeitsgericht Herford, Urteil vom 12.11.2009 - 3 Ga 26/09 - Juris).
- LAG Köln, 03.02.2021 - 5 Sa 785/20
Widerruf von Äußerungen im Arbeitsverhältnis - Nicht aufrechterhaltene Ermahnung …
Er muss geeignet sein, die Ansehensminderung zu beseitigen oder zu mildern (…BGH 20.12.1983 - VI ZR 94/82 - Rn. 18; LAG Niedersachsen 07.06.2004 - 5 Sa 2024/03; ArbG Bochum 09.12.2012 - 3 Ca 1203/11;… Klass in: Erman, BGB 16. Aufl. 2020, Anhang zu § 12 Rn. 295 f.;… Ebbing, ebendort, § 1004 BGB Rn. 155).Das Persönlichkeitsrecht wird als sonstiges Recht im Sinne von § 823 Abs. 1 BGB vor objektiv rechtswidrigen Eingriffen geschützt (LAG Niedersachsen 07.06.2004 - 5 Sa 2024/03; ArbG Bochum 09.12.2012 - 3 Ca 1203/11).
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